Wolfgang Kubicki - Gesetzliche Rentenversicherung, Bürgerversicherung
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 41 a und 41 b auf:
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Susanne Ferschl, Amira Mohamed Ali, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Markus Kurth, Anja Hajduk, Beate Müller-Gemmeke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzliche Rentenversicherung stärken, verlässliche Alterssicherung für alle sicherstellen
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 60 Minuten beschlossen.
Wenn wir auch bei der Unionsfraktion etwas Ruhe bekommen, kann ich die Aussprache eröffnen.
Ich rufe als ersten Redner den Kollegen Ralf Kapschack, SPD-Fraktion, auf.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/29424
Antrag der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Susanne Ferschl, Amira Mohamed Ali, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/17255 - Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen
von: Ausschuss für Arbeit und Soziales
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/29863
a) zu dem Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 19/14073 - Ostdeutsche Arbeitnehmer würdigen - Fondslösung mit Einmalzahlungen b) zu dem Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 19/9971 - Rentenrechtliche Gleichstellung von Einmalzahlungen Ost und West c) zu dem Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 19/22928 - Gesetzliche Rentenversicherung stabilisieren - Klarheit zu den nicht beitragsgedeckten Leistungen d) zu dem Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 19/28463 - Eigenverantwortliche Altersvorsorge erleichtern - Selbstbestimmte freiwillige Zahlungen in die gesetzliche Rentenversicherung ermöglichen e) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/28432 - 30 Jahre DDR-Rentenüberleitung - Ansprüche anerkennen f) zu dem Antrag der Abgeordneten Markus Kurth, Anja Hajduk, Beate Müller-Gemmeke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/27213 - Gesetzliche Rentenversicherung stärken, verlässliche Alterssicherung für alle sicherstellen g) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Drucksache 19/9949 - Alterssicherung für Bergleute in der Braunkohleveredlung verbessern - Gerechtigkeitslücke schließen
von: Ausschuss für Arbeit und Soziales
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7523406 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 231 |
| Tagesordnungspunkt | Gesetzliche Rentenversicherung, Bürgerversicherung |
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Amira Mohamed Ali
Amira Mohamed AliBSW
Amira Mohamed Ali ist eine deutsche Politikerin und Rechtsanwältin. Sie ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war dort von November 2019 bis Oktober 2023 zusammen mit Dietmar Bartsch Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag. Seit der Parteigründung am 8. Januar 2024 ist sie zusammen mit Sahra Wagenknecht Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
Anja Hajduk
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Amira Mohamed AliBSW
Amira Mohamed Ali ist eine deutsche Politikerin und Rechtsanwältin. Sie ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war dort von November 2019 bis Oktober 2023 zusammen mit Dietmar Bartsch Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag. Seit der Parteigründung am 8. Januar 2024 ist sie zusammen mit Sahra Wagenknecht Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
