21.05.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 231 / Tagesordnungspunkt 45

Markus GrübelCDU/CSU - Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)

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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Nahe Osten ist ein Pulverfass, ein Pulverfass, über dem die Funken fliegen. Der Libanon ist ein fragiles, zerbrechliches Gebilde, gespalten in ethnische und religiöse Gruppen: in Sunniten und Schiiten, Maroniten und andere christliche Gruppen, Drusen, Palästinenser und syrische Flüchtlinge. Und egal wo man hinschaut: Es gibt Probleme und Konflikte. Die Wirtschaft liegt am Boden, die Regierung schafft es nicht, sich neu zu bilden, die politische Führung denkt mehr an sich und die eigene Klientel als an das Wohl des Landes und seiner Menschen, die Währung verfällt, es herrschen Hunger und Not. Verschärft wird das Ganze durch die Coronapandemie und jüngst durch die Explosion im Hafen von Beirut. Es fehlt an Stabilität im Libanon.

Hinzu kommt der aktuelle Konflikt zwischen Israel und der Hamas. Es sind ja auch schon aus dem Libanon Raketen geflogen. Ich schreibe das in dem Falle aber eher den palästinensischen Flüchtlingen bzw. ihren Nachfahren zu als der Hisbollah, weil ich unterstelle, dass die Hisbollah besser getroffen hätte. Ein führender Hisbollah-Funktionär sagte am Montag: „Euer Kampf ist unser Kampf.“ Das sind Sätze, die nicht gerade beruhigen. Und auf einer Demonstration in Beirut wurde skandiert: „Tel Aviv, wir kommen!“

In dieser Situation braucht es Stabilität. In dieser Situation braucht es die Friedensmission der Vereinten Nationen dringender denn je. Die Mission UNIFIL ist seit Jahren ein Stabilitätsanker. Ich war 2008 selber als Oberleutnant zur See im Rahmen einer Reservedienstleistung Teil dieser Blauhelmtruppe, und ich kann sagen: Die Mission bringt Stabilität zu Wasser und zu Lande. Wir brauchen Stabilität im Nahen Osten, wo immer es geht.

(Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: In der Türkei!)

UNIFIL schafft auch den Rahmen für eine politische Lösung, und UNIFIL stärkt die offizielle libanesische Armee. Die Stabilität liegt im deutschen Interesse. Dazu tragen unsere Korvette „Magdeburg“ und das Personal bei.

Ich werbe für diese VN-Mission und bitte Sie, sie zu unterstützen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Josephine Ortleb [SPD])

Vielen Dank. – Zum Abschluss der Debatte geht das Wort an Matern von Marschall von der CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7523466
Wahlperiode 19
Sitzung 231
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)
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