Matern von MarschallCDU/CSU - Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Flagge des Libanon trägt die Zeder, dieses alte Symbol für Frieden und Gerechtigkeit. Davon ist dort leider wenig zu spüren. Gleichwohl ist es Ziel dieser Mission, ein wenig mehr Stabilität in dieses krisengeschüttelte Land zu bringen. Wenn, dann ist vielleicht die libanesische Armee die einzige überhaupt noch integrierende Kraft in diesem auseinanderfliehenden Land, in dem im Prinzip ja der sogenannte Konfessionalismus herrscht, also die sehr differenzierte Besetzung der verschiedenen Regierungsämter und des Amtes des Parlamentspräsidenten mit Angehörigen der verschiedenen Konfessionen, was es so schwierig und labil macht.
Ich will die bedeutende Unterstützung bei der Ausbildung der libanesischen Marine – Staatssekretär Silberhorn hat darauf hingewiesen –, die ja auch ihre Wirkung zeigt, durchaus in einen Zusammenhang – insofern will ich auch die Kollegin Nastic korrigieren – mit unserem humanitären und entwicklungspolitischen Ansatz stellen, mit dem wir in diesem Land in ungeheuer umfassender Weise seit Jahren viel leisten, und zwar mit über 2,2 Milliarden Euro in der letzten Dekade, 750 Millionen Euro davon in der humanitären Hilfe; die übrigen Mittel kommen aus dem Entwicklungsministerium.
(Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Millionen nur für Brückenaufbau!)
Nach dieser entsetzlichen Explosion im Hafen von Beirut, in diesem Ammoniumnitratlager, war sehr viel medizinische Versorgung notwendig. Ich habe mir noch einmal vor Augen geführt – um nur ein Beispiel zu nennen –, welche bedeutende Unterstützung hier etwa die Malteser geleistet haben. Deswegen ist es richtig, weil so viele Menschen gerade auch in der Pandemie medizinische Unterstützung benötigen, dass wir diesen Ansatz unterstützen, und zwar mit 30 Millionen Euro allein für die Arbeit der Malteser in den Jahren bis 2023. Das, finde ich, ist bedeutend.
Stellen Sie sich zum Abschluss noch einmal dieses kleine Land nördlich von Israel vor: mit 10 000 Quadratkilometern nur ein Drittel so groß wie das Land Baden-Württemberg, 6 Millionen Einwohner, 1,3 Millionen syrische Flüchtlinge, 500 000 palästinensische Flüchtlinge. Wenn man dieses Land in dieser Situation alleinlässt, wie es Die Linke und die AfD hier fordern, dann zeigt man seine wahre Haltung, nämlich absolute Verweigerung internationaler, globaler humanitärer Verantwortung.
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Christian Sauter [FDP])
Vielen Dank. – Ich schließe die Aussprache.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7523467 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 231 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL) |