Claudia Roth - Wahlen zu Gremien
Tagesordnungspunkt 18 a:
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine.
– Also eine Enthaltung. – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zustimmung kommt von der AfD. Dagegengestimmt haben die anderen Fraktionen des Hauses bis auf eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.
Tagesordnungspunkt 18 b:
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der „Bundesstiftung Magnus Hirschfeld“
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion. Dagegengestimmt haben alle anderen Fraktionen des Hauses bis auf eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.
Tagesordnungspunkt 18 c:
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung „Deutsches Historisches Museum“
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion. Dagegengestimmt haben alle anderen Fraktionen des Hauses bis auf eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.
Tagesordnungspunkt 18 d:
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion. Alle anderen Fraktionen haben dagegengestimmt bis auf eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.
Tagesordnungspunkt 18 e:
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“
Wer stimmt für diesen Vorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion. Alle anderen Fraktionen des Hauses haben dagegengestimmt bis auf eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.
Tagesordnungspunkt 18 f:
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl eines vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitgliedes des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte gemäß § 6 Absatz 2 Nummer 4 und 5 des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG)
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zustimmung von der AfD-Fraktion und Ablehnung aller anderen Fraktionen des Hauses bis auf eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.
Tagesordnungspunkt 18 g:
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der „Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“
Wer stimmt für den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion. Alle anderen Fraktionen waren dagegen. Es gibt eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.
Tagesordnungspunkt 18 h:
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der „Stiftung Haus der kleinen Forscher“
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion. Dagegengestimmt haben alle anderen Fraktionen des Hauses. Es gibt eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.
Tagesordnungspunkt 18 i:
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Bundesstiftung Baukultur gemäß § 7 des Gesetzes zur Errichtung einer „Bundesstiftung Baukultur“
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die Fraktion der AfD. Alle anderen Fraktionen des Hauses haben dagegengestimmt. Es gibt eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.
So, jetzt haben wir es.
– Das ist aber lieb. Danke schön. Das freut mich sehr.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7526478 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 233 |
Tagesordnungspunkt | Wahlen zu Gremien |