10.06.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 233 / Tagesordnungspunkt 18

Claudia Roth - Wahlen zu Gremien

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Tagesordnungspunkt 18 a:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine.

– Also eine Enthaltung. – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zustimmung kommt von der AfD. Dagegengestimmt haben die anderen Fraktionen des Hauses bis auf eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.

Tagesordnungspunkt 18 b:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der „Bundesstiftung Magnus Hirschfeld“

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion. Dagegengestimmt haben alle anderen Fraktionen des Hauses bis auf eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.

Tagesordnungspunkt 18 c:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung „Deutsches Historisches Museum“

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion. Dagegengestimmt haben alle anderen Fraktionen des Hauses bis auf eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.

Tagesordnungspunkt 18 d:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion. Alle anderen Fraktionen haben dagegengestimmt bis auf eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.

Tagesordnungspunkt 18 e:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“

Wer stimmt für diesen Vorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion. Alle anderen Fraktionen des Hauses haben dagegengestimmt bis auf eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.

Tagesordnungspunkt 18 f:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl eines vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitgliedes des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte gemäß § 6 Absatz 2 Nummer 4 und 5 des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG)

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zustimmung von der AfD-Fraktion und Ablehnung aller anderen Fraktionen des Hauses bis auf eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.

Tagesordnungspunkt 18 g:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der „Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“

Wer stimmt für den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion. Alle anderen Fraktionen waren dagegen. Es gibt eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.

Tagesordnungspunkt 18 h:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der „Stiftung Haus der kleinen Forscher“

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion. Dagegengestimmt haben alle anderen Fraktionen des Hauses. Es gibt eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.

Tagesordnungspunkt 18 i:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Bundesstiftung Baukultur gemäß § 7 des Gesetzes zur Errichtung einer „Bundesstiftung Baukultur“

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die Fraktion der AfD. Alle anderen Fraktionen des Hauses haben dagegengestimmt. Es gibt eine Enthaltung aus der CDU/CSU-Fraktion.

So, jetzt haben wir es.

– Das ist aber lieb. Danke schön. Das freut mich sehr.

Personen

Dokumente

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7526478
Wahlperiode 19
Sitzung 233
Tagesordnungspunkt Wahlen zu Gremien
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