Hans-Peter Friedrich - Hilfen für von Gewalt betroffene Frauen
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 27 a bis 27 e auf:
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Abgeordneten Ulle Schauws, Annalena Baerbock, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verantwortung für Frauen in Frauenhäusern übernehmen
– zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Bauer, Katja Suding, Daniel Föst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Frauenhäuser als Teil des staatlichen Schutzauftrages wahrnehmen
– zu dem Antrag der Abgeordneten Ulle Schauws, Annalena Baerbock, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsangebote für gewaltbetroffene Frauen stärken
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Katja Suding, Nicole Bauer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Folgestudie zu der im Jahr 2011 veröffentlichten Studie „Zwangsverheiratung in Deutschland“ veranlassen
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Bauer, Katja Suding, Matthias Seestern-Pauly, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Infrastruktur für Betroffene häuslicher Gewalt in Deutschland krisenfest aufstellen
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Gewalt an Frauen und Mädchen systematisch bekämpfen – Grundlagen zur erfolgreichen Umsetzung der Istanbul-Konvention schaffen
e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Femizide in Deutschland untersuchen, benennen und verhindern
Es ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache, und es beginnt für die SPD-Fraktion die Kollegin Gülistan Yüksel.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/30480
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Bauer, Katja Suding, Matthias Seestern-Pauly, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksachen 19/19726 - Infrastruktur für Betroffene häuslicher Gewalt in Deutschland krisenfest aufstellen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/14380 - Gewalt an Frauen und Mädchen systematisch bekämpfen - Grundlagen zur erfolgreichen Umsetzung der Istanbul-Konvention schaffen c) zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/23999 - Femizide in Deutschland untersuchen, benennen und verhindern
von: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/29312
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Bauer, Katja Suding, Daniel Föst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/15770 - Frauenhäuser als Teil des staatlichen Schutzauftrages wahrnehmen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulle Schauws, Annalena Baerbock, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/15380 - Verantwortung für Frauen in Frauenhäusern übernehmen c) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulle Schauws, Annalena Baerbock, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/15379 - Beratungsangebote für gewaltbetroffene Frauen stärken
von: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7526576 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 233 |
| Tagesordnungspunkt | Hilfen für von Gewalt betroffene Frauen |
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Keine
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Annalena Baerbock
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Daniel Föst
Daniel FöstFDP
Daniel Wolfgang Föst ist ein deutscher Politiker (FDP) und Mitglied im 20. Deutschen Bundestag für den Wahlkreis München-Nord. Von 2017 bis 2021 war er Landesvorsitzender der FDP Bayern und Mitglied im FDP-Bundesvorstand. Zuvor war er von 2013 bis 2017 Generalsekretär der FDP Bayern. Bei der Bundestagswahl 2017 und 2021 zog er als Spitzenkandidat der bayerischen Landesliste der FDP in den Bundestag ein. Er ist dort seit 2017 bau- und wohnungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
Katja Suding
Katja Suding
Katja Rita Suding ist eine deutsche ehemalige Politikerin (FDP). Sie war von 2011 bis 2017 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und dort Vorsitzende der FDP-Fraktion. Suding war von 2014 bis 2021 Landesvorsitzende der FDP Hamburg und von 2015 bis 2021 stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei. Von 2017 bis 2021 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seitdem arbeitet sie als selbständige Beraterin, Speakerin, Autorin und Coach. Im März 2022 hat sie ihr erstes Buch „Reißleine“ veröffentlicht. Seit dem 15. März 2022 ist sie außerdem Senior Advisor im Berliner Büro des skandinavischen Public-Affairs-Beratungsunternehmens Rud Pedersen Public Affairs.
Annalena Baerbock
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Grigorios Aggelidis
Grigorios Aggelidis
Grigorios Aggelidis ist ein deutscher Unternehmer und Politiker (FDP) griechischer Herkunft. Bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag wurde Aggelidis am 24. September 2017 über die Niedersächsische Landesliste der FDP in den Bundestag gewählt. Im 19. Deutschen Bundestag war er senioren- und familienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
Katja Suding
Katja Suding
Katja Rita Suding ist eine deutsche ehemalige Politikerin (FDP). Sie war von 2011 bis 2017 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und dort Vorsitzende der FDP-Fraktion. Suding war von 2014 bis 2021 Landesvorsitzende der FDP Hamburg und von 2015 bis 2021 stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei. Von 2017 bis 2021 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seitdem arbeitet sie als selbständige Beraterin, Speakerin, Autorin und Coach. Im März 2022 hat sie ihr erstes Buch „Reißleine“ veröffentlicht. Seit dem 15. März 2022 ist sie außerdem Senior Advisor im Berliner Büro des skandinavischen Public-Affairs-Beratungsunternehmens Rud Pedersen Public Affairs.
Katja Suding
Katja Suding
Katja Rita Suding ist eine deutsche ehemalige Politikerin (FDP). Sie war von 2011 bis 2017 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und dort Vorsitzende der FDP-Fraktion. Suding war von 2014 bis 2021 Landesvorsitzende der FDP Hamburg und von 2015 bis 2021 stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei. Von 2017 bis 2021 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seitdem arbeitet sie als selbständige Beraterin, Speakerin, Autorin und Coach. Im März 2022 hat sie ihr erstes Buch „Reißleine“ veröffentlicht. Seit dem 15. März 2022 ist sie außerdem Senior Advisor im Berliner Büro des skandinavischen Public-Affairs-Beratungsunternehmens Rud Pedersen Public Affairs.
Cornelia Möhring
Cornelia MöhringDIE LINKE
Cornelia Möhring ist eine deutsche Politikerin und Diplom-Sozialökonomin.
Bei den fünf Bundestagswahlen seit 2009 zog sie jeweils über Platz 1 der Landesliste der Linken Schleswig-Holstein in den Bundestag ein. Von 2011 bis Ende der 19. Legislaturperiode 2021 fungierte sie als frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und war dort Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seit der 20. Wahlperiode ist Möhring die Entwicklungspolitische Sprecherin der Bundesfraktion DIE LINKE sowie Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Cornelia Möhring
Cornelia MöhringDIE LINKE
Cornelia Möhring ist eine deutsche Politikerin und Diplom-Sozialökonomin.
Bei den fünf Bundestagswahlen seit 2009 zog sie jeweils über Platz 1 der Landesliste der Linken Schleswig-Holstein in den Bundestag ein. Von 2011 bis Ende der 19. Legislaturperiode 2021 fungierte sie als frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und war dort Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seit der 20. Wahlperiode ist Möhring die Entwicklungspolitische Sprecherin der Bundesfraktion DIE LINKE sowie Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Istanbul-Konvention
Istanbul-Konvention
Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, auch bekannt als Istanbul-Konvention, ist ein 2011 ausgearbeiteter völkerrechtlicher Vertrag. Es schafft verbindliche Rechtsnormen gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt. Auf seiner Grundlage sollen sie verhütet und bekämpft werden. Es trat am 1. August 2014 in Kraft.
Gülistan Yüksel
Gülistan YükselSPD
Gülistan Yüksel ist eine türkisch-deutsche Politikerin (SPD). Bei der Bundestagswahl 2013 zog sie erstmals über die Landesliste NRW in den Bundestag ein. Zuvor war sie Kommunalpolitikerin und Ratsfrau in Mönchengladbach, im Vorstand des Landesintegrationsrates NRW sowie Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Mönchengladbach.
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Daniel FöstFDP
Daniel Wolfgang Föst ist ein deutscher Politiker (FDP) und Mitglied im 20. Deutschen Bundestag für den Wahlkreis München-Nord. Von 2017 bis 2021 war er Landesvorsitzender der FDP Bayern und Mitglied im FDP-Bundesvorstand. Zuvor war er von 2013 bis 2017 Generalsekretär der FDP Bayern. Bei der Bundestagswahl 2017 und 2021 zog er als Spitzenkandidat der bayerischen Landesliste der FDP in den Bundestag ein. Er ist dort seit 2017 bau- und wohnungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
Katja Suding
Katja Rita Suding ist eine deutsche ehemalige Politikerin (FDP). Sie war von 2011 bis 2017 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und dort Vorsitzende der FDP-Fraktion. Suding war von 2014 bis 2021 Landesvorsitzende der FDP Hamburg und von 2015 bis 2021 stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei. Von 2017 bis 2021 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seitdem arbeitet sie als selbständige Beraterin, Speakerin, Autorin und Coach. Im März 2022 hat sie ihr erstes Buch „Reißleine“ veröffentlicht. Seit dem 15. März 2022 ist sie außerdem Senior Advisor im Berliner Büro des skandinavischen Public-Affairs-Beratungsunternehmens Rud Pedersen Public Affairs.
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Grigorios Aggelidis
Grigorios Aggelidis ist ein deutscher Unternehmer und Politiker (FDP) griechischer Herkunft. Bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag wurde Aggelidis am 24. September 2017 über die Niedersächsische Landesliste der FDP in den Bundestag gewählt. Im 19. Deutschen Bundestag war er senioren- und familienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
Katja Suding
Katja Rita Suding ist eine deutsche ehemalige Politikerin (FDP). Sie war von 2011 bis 2017 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und dort Vorsitzende der FDP-Fraktion. Suding war von 2014 bis 2021 Landesvorsitzende der FDP Hamburg und von 2015 bis 2021 stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei. Von 2017 bis 2021 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seitdem arbeitet sie als selbständige Beraterin, Speakerin, Autorin und Coach. Im März 2022 hat sie ihr erstes Buch „Reißleine“ veröffentlicht. Seit dem 15. März 2022 ist sie außerdem Senior Advisor im Berliner Büro des skandinavischen Public-Affairs-Beratungsunternehmens Rud Pedersen Public Affairs.
Katja Suding
Katja Rita Suding ist eine deutsche ehemalige Politikerin (FDP). Sie war von 2011 bis 2017 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und dort Vorsitzende der FDP-Fraktion. Suding war von 2014 bis 2021 Landesvorsitzende der FDP Hamburg und von 2015 bis 2021 stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei. Von 2017 bis 2021 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seitdem arbeitet sie als selbständige Beraterin, Speakerin, Autorin und Coach. Im März 2022 hat sie ihr erstes Buch „Reißleine“ veröffentlicht. Seit dem 15. März 2022 ist sie außerdem Senior Advisor im Berliner Büro des skandinavischen Public-Affairs-Beratungsunternehmens Rud Pedersen Public Affairs.
Cornelia MöhringDIE LINKE
Cornelia Möhring ist eine deutsche Politikerin und Diplom-Sozialökonomin.
Bei den fünf Bundestagswahlen seit 2009 zog sie jeweils über Platz 1 der Landesliste der Linken Schleswig-Holstein in den Bundestag ein. Von 2011 bis Ende der 19. Legislaturperiode 2021 fungierte sie als frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und war dort Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seit der 20. Wahlperiode ist Möhring die Entwicklungspolitische Sprecherin der Bundesfraktion DIE LINKE sowie Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Cornelia MöhringDIE LINKE
Cornelia Möhring ist eine deutsche Politikerin und Diplom-Sozialökonomin.
Bei den fünf Bundestagswahlen seit 2009 zog sie jeweils über Platz 1 der Landesliste der Linken Schleswig-Holstein in den Bundestag ein. Von 2011 bis Ende der 19. Legislaturperiode 2021 fungierte sie als frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und war dort Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seit der 20. Wahlperiode ist Möhring die Entwicklungspolitische Sprecherin der Bundesfraktion DIE LINKE sowie Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Istanbul-Konvention
Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, auch bekannt als Istanbul-Konvention, ist ein 2011 ausgearbeiteter völkerrechtlicher Vertrag. Es schafft verbindliche Rechtsnormen gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt. Auf seiner Grundlage sollen sie verhütet und bekämpft werden. Es trat am 1. August 2014 in Kraft.
Gülistan YükselSPD
Gülistan Yüksel ist eine türkisch-deutsche Politikerin (SPD). Bei der Bundestagswahl 2013 zog sie erstmals über die Landesliste NRW in den Bundestag ein. Zuvor war sie Kommunalpolitikerin und Ratsfrau in Mönchengladbach, im Vorstand des Landesintegrationsrates NRW sowie Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Mönchengladbach.
