Wolfgang Kubicki - Ersatzbaustoffverordnung
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Ich rufe den Tagesordnungspunkt 51 k auf:
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu der Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
Hierzu liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP vor.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile, da der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold für die Bundesregierung seine Rede zu Protokoll gegeben hat,
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/30478
zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 19/29636, 19/29997 Nr. 2.3 - Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
von: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
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API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7526635 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 233 |
Tagesordnungspunkt | Ersatzbaustoffverordnung |
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Florian Pronold
Florian Pronold
Florian Pronold ist ein deutscher Politiker (SPD) und Rechtsanwalt. Von 2002 bis 2021 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 11. Juli 2009 bis 20. Mai 2017 war er Vorsitzender der BayernSPD. Von Dezember 2013 bis März 2018 war Pronold Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mit der Zuständigkeit für Bauwesen und Stadtentwicklung und von März 2018 bis Dezember 2021 bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
Florian Pronold
Florian Pronold ist ein deutscher Politiker (SPD) und Rechtsanwalt. Von 2002 bis 2021 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 11. Juli 2009 bis 20. Mai 2017 war er Vorsitzender der BayernSPD. Von Dezember 2013 bis März 2018 war Pronold Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mit der Zuständigkeit für Bauwesen und Stadtentwicklung und von März 2018 bis Dezember 2021 bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen