Wolfgang Schäuble - Sorgfaltspflichten in Lieferketten
Damit rufe ich die Zusatzpunkte 33 bis 35 und 14 a auf:
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
Drucksache 19/30505
Sorgfaltspflichtengesetz grundlegend nachbessern – Menschenrechte in Lieferketten wirksam schützen
Lieferkettengesetz absagen – Deutsche Unternehmen schützen – Entwicklung durch Eigenverantwortung und Handel
Für eine Neuausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika – Wertschöpfungsketten schaffen statt Lieferkettengesetz
Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung liegen vier Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP vor. Wir werden über den Gesetzentwurf der Bundesregierung später namentlich abstimmen.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7526650 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 234 |
Tagesordnungspunkt | Sorgfaltspflichten in Lieferketten |