11.06.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 234 / Tagesordnungspunkt 41

Petra Pau - Digitale Ökonomie, Wissenschaftstransfer

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Kollege Rossmann, auch Ihnen wünsche ich natürlich alles Gute. Sie sehen es: Es gibt den Dank für die Zusammenarbeit. Auch hier geht es um 23 Jahre. Sie haben uns gerade daran teilhaben lassen, was einem nicht nur alles widerfährt, sondern auch mit welchen Erkenntnissen man hier rausgeht. Also: Alles Gute! – Ich schließe die Aussprache.

Tagesordnungspunkt 41 a. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/19324 mit dem Titel „Digitale Freiheitszonen für Deutschland als Innovation Nation“. Wer stimmt für den Antrag? – Die FDP-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen des Hauses. Wer enthält sich? – Niemand. Der Antrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der FDP-Fraktion abgelehnt.

Tagesordnungspunkt 41 b. Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/29168 mit dem Titel „Ausgründungskultur und Ausgründungen aus dem Wissenschaftssystem endlich steigern“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Die FDP-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Die übrigen Fraktionen des Hauses. Wer enthält sich? – Niemand. Der Antrag ist abgelehnt.

Tagesordnungspunkt 41 c. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zu dem Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Innovationsbrücke bauen zwischen Hochschule und Praxis – Die Deutsche Transfergemeinschaft“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/13288, den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/6265 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der FDP-Fraktion angenommen.

Tagesordnungspunkt 41 d. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zu dem Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Spitzenforscherinnen und Spitzenforscher für Deutschland als führenden Standort internationaler Wissenschaft, Forschung und Innovation gewinnen und halten“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/13678, den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/5077 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der FDP-Fraktion angenommen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 42 a bis 42 d und 51 a auf:

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7526697
Wahlperiode 19
Sitzung 234
Tagesordnungspunkt Digitale Ökonomie, Wissenschaftstransfer
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