11.06.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 234 / Tagesordnungspunkt 43

Dagmar Ziegler - Epidemische Lage nationaler Tragweite

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Ich rufe den Tagesordnungspunkt 19 sowie Zusatzpunkte 16 und 17 auf:

19 Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Epidemische Lage von nationaler Tragweite geordnet beenden – Bevölkerung weiter schützen, Parlamentsrechte wahren

Verantwortungsvoller Ausstieg aus dem Pandemie-Sonderrecht – Regelungsdurcheinander auflösen, Infektionsschutzrecht rechtsstaatlich und zukunftssicher novellieren

Über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD werden wir später namentlich abstimmen.

Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten vereinbart.

Ich eröffne die Aussprache und gebe das Wort zunächst Rudolf Henke von der CDU/CSU-Fraktion.

Personen

Dokumente

Automatisch erkannte Entitäten beta

Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7526726
Wahlperiode 19
Sitzung 234
Tagesordnungspunkt Epidemische Lage nationaler Tragweite
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine