Dagmar Ziegler - Epidemische Lage nationaler Tragweite
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Ich rufe den Tagesordnungspunkt 19 sowie Zusatzpunkte 16 und 17 auf:
19 Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Epidemische Lage von nationaler Tragweite geordnet beenden – Bevölkerung weiter schützen, Parlamentsrechte wahren
Verantwortungsvoller Ausstieg aus dem Pandemie-Sonderrecht – Regelungsdurcheinander auflösen, Infektionsschutzrecht rechtsstaatlich und zukunftssicher novellieren
Über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD werden wir später namentlich abstimmen.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten vereinbart.
Ich eröffne die Aussprache und gebe das Wort zunächst Rudolf Henke von der CDU/CSU-Fraktion.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/30514
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/26689, 19/27633, 19/28005 Nr. 6 - Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst b) zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Bauer, Katja Suding, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/26879 - Für mehr Frauen und Vielfalt in Wirtschaft und Führungspositionen c) zu dem Antrag der Abgeordneten Doris Achelwilm, Dr. Petra Sitte, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/26872 - Geschlechtergerechtigkeit und Diversität stärken und auf allen Führungsebenen verankern d) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulle Schauws, Claudia Müller, Katharina Dröge, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/25317 - Frauen den Weg freimachen - Feste Quote für Unternehmensvorstände einführen
von: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Unterrichtung
Drucksache 19/27633
Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst - Drucksache 19/26689 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
von: Bundesregierung
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API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7526726 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 234 |
Tagesordnungspunkt | Epidemische Lage nationaler Tragweite |
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Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen