11.06.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 234 / Zusatzpunkt 16

Hilde MattheisSPD - Epidemische Lage nationaler Tragweite

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Wenn ich hier am Pult nicht ständig Ihre Anträge besprechen müsste, wäre es mir wahrscheinlich gar nicht aufgefallen. Aber wenn Sie mal Ihre eigenen Anträge angucken, dann sehen Sie, dass wir in der letzten Sitzungswoche einen Antrag von Ihnen diskutieren mussten, der beinhaltet, welche effektiven Schutzmaßnahmen diese Regierung und dieses Parlament bald mal einführen sollen. Sie sollten also erst mal in Ihrer Argumentation stringent sein und nicht nur populistisch für die Balkone irgendetwas rausposaunen, sondern sich mit der Sachlage befassen.

(Zurufe von der AfD)

Wir können die Feststellung der pandemischen Lage verlängern oder auch abkürzen bzw. aufheben.

(Beatrix von Storch [AfD]: Wann?)

Das kann dieses Parlament tun, und zwar dann, wenn wir alle miteinander der Auffassung sind, dass die Gefahren der Pandemie weltweit behoben sind

(Beatrix von Storch [AfD]: Bei welcher Zahl?)

und wir vor allen Dingen den Schutz der Bevölkerung in Deutschland entsprechend gewährleisten können. Das ist unsere Richtschnur.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Götz Frömming [AfD]: Welche Richtschnur denn?)

Vielen Dank, liebe Kollegin. Das Präsidium und – davon gehe ich aus – das gesamte Haus bedanken sich für die langjährige parlamentarische Arbeit und die wunderbare Zusammenarbeit. Herzlichen Dank!

(Beifall)

Zum Abschluss der Debatte geht das Wort an Stephan Pilsinger von der CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7526740
Wahlperiode 19
Sitzung 234
Tagesordnungspunkt Epidemische Lage nationaler Tragweite
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