Stephan PilsingerCDU/CSU - Epidemische Lage nationaler Tragweite
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie zerbrechlich das Leben ist, ist mir heute wieder bewusst geworden, als ich vom Tod des bekannten Internet-Influencers Philipp Mickenbecker erfahren habe. Er ist bekannt aus dem Youtube-Kanal „The Real Life Guys“, in dem er auch über seine Diagnose Krebs und seinen Leidensweg berichtete. Er verstarb am 9. Juni mit nur 23 Jahren. Seine Tapferkeit und Hoffnung haben mich tief bewegt. Ich finde, sein Beispiel verdeutlicht uns: Das Leben ist wertvoll, aber auch zerbrechlich. – Das weiß ich als Arzt nur zu genau. Deswegen appelliere ich an Sie: Lassen Sie uns gemeinsam das Leben schützen, an jeder Stelle, wo es nur geht.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie des Abg. Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Erlauben Sie mir zwei Anmerkungen aufgrund von Zwischenbemerkungen zweier Kollegen aus dem Parlamentskreis. – Frau Lötzsch, Sie sagten, dass hier im großen Stil ein Schattenhaushalt aufgemacht wird und ohne jegliche parlamentarische Kontrolle Milliarden Euro ausgegeben werden.
(Harald Weinberg [DIE LINKE]: Sagt der Bundesrechnungshof!)
Ich möchte Ihnen sagen: Jede Verordnung ist mit mehreren Ressorts, also anderen Bundesministerien, abgestimmt worden, und der Bundesminister hat zu jeder größeren Ausgabe dem Haushaltsausschuss Rede und Antwort gestanden. Deswegen muss ich Ihnen sagen: Was Sie da behauptet haben, ist einfach unrichtig.
(Beifall bei der CDU/CSU – Abg. Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE] meldet sich zu einer Zwischenfrage)
Herr Hilse von der AfD, wenn Sie mich fragen, was die Voraussetzungen dafür sind, dass die Feststellung der epidemischen Lage aufgehoben wird, muss ich Ihnen sagen: wenn die Voraussetzungen nach § 5 des Infektionsschutzgesetzes nicht mehr vorliegen. Das wird von Experten festgelegt und nicht von Ihnen.
(Karsten Hilse [AfD]: Da muss es doch eine konkrete Zahl geben, oder?)
Aber wenn Sie wollen, dann lesen Sie doch den entsprechenden Paragrafen durch. Dann verstehen auch Sie, wann das der Fall sein wird. – Vielen Dank, dass Sie mir zugehört haben.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Erlauben Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Dr. Lötzsch von der Fraktion Die Linke?
Nein. Wir haben es schon gesagt: Die Grünen müssen zum Parteitag. Deswegen wollen wir nicht so lange machen.
(Lachen bei Abgeordneten der LINKEN – Zuruf von der LINKEN: Der war gut!)
Auch wenn wir in Deutschland den exponentiellen Anstieg der Fallzahlen erneut unter Kontrolle gebracht haben: Das Virus wird so schnell nicht aufgeben, und die Pandemie ist erst dann vorüber, wenn das Virus in allen Teilen der Welt besiegt ist. Aber schon jetzt drohen neuartige Virusvarianten unsere Erfolge bei der Pandemiebekämpfung zunichtezumachen. Bereits bei der sogenannten Alpha-Variante des Virus, also der britischen Variante B.1.1.7, haben wir gesehen, wozu das Virus fähig ist. Innerhalb weniger Wochen konnte diese ansteckende, gefährliche Virusvariante den bisherigen Wildtyp in vielen Ländern der Welt verdrängen. Dieser Vorgang wiederholt sich gerade in Großbritannien: Trotz einer Erstimpfungsquote von weit über 60 Prozent breitet sich die indische Variante dort rasant aus und sorgt erneut für steigende Inzidenzen. Diese Zahlen zeigen uns umso mehr, dass wir wachsam sein müssen. Der Kampf ist noch nicht gewonnen, meine Damen und Herren; das Virus gibt sich nicht so leicht geschlagen.
Lassen Sie uns also die Erfolge der vergangenen Wochen nicht leichtfertig verspielen. Die Impfungen sind unser Weg heraus aus dieser Krise. Aber ohne entsprechende Regeln, ohne die Feststellung der epidemischen Lage, werden wir unseren Vorsprung verlieren. Wir brauchen eine gesetzliche Grundlage für den Erhalt der Coronaschutzmaßnahmen. Nur so haben wir als Land gemeinsam die Chance, den Kampf gegen das Virus zu gewinnen. Deshalb bitte ich Sie heute um Ihre Zustimmung.
Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Vielen Dank. – Das Wort für eine Kurzintervention geht an Frau Dr. Lötzsch von der Fraktion Die Linke.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7526741 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 234 |
Tagesordnungspunkt | Epidemische Lage nationaler Tragweite |