Gisela ManderlaCDU/CSU - Aktuelle Stunde zum geordneten Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan
Herr Präsident! Frau Bundeskanzlerin! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Matschie, ich kann mich den Worten unseres Präsidenten nur anschließen und wünsche Ihnen im Namen der CDU/CSU-Fraktion alles Gute.
Der Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan nach über 20 Jahren bezeichnet nicht einfach das Ende eines Auslandseinsatzes, meine Damen und Herren. Es ist vielmehr der Abschluss eines ganz besonderen Kapitels unserer Parlamentsarmee; denn die hier gemachten Erfahrungen waren nachhaltig und müssen uns auch künftig in allen außen- und verteidigungspolitischen Fragen leiten. Das Ende der Mission in Afghanistan schließt in gewisser Weise auch das Kapitel des Global War on Terror ab – ein nicht nur im Nachhinein ambivalentes Unterfangen.
Was sind nun die Lehren aus Afghanistan? Zuallererst war der Einsatz in Afghanistan ein Nachweis der Leistungsfähigkeit unserer Bundeswehr. Dass wir in der Lage sind, militärische Einsätze dieser Größe weit weg von Deutschland zu stemmen, ist etwas, worauf wir stolz sein können und worauf die Bundeswehr stolz sein kann; denn, meine Damen und Herren, als die USA nach den Anschlägen am 11. September den NATO-Bündnisfall ausriefen, waren wir willens und fähig, unsere Pflicht zu erfüllen. Als verlässlicher Bündnispartner stand unsere Truppe den anderen Beteiligten in dieser und in allen sich anschließenden Missionen in Afghanistan zur Seite. Wir waren auch noch Teil der Missionen, als andere längst wieder abgezogen waren. Gemeinsam rein, gemeinsam raus: Deutschland hat dieses Versprechen gehalten.
Der Einsatz hat unseren Soldaten und Soldatinnen alles abverlangt; wenn Sie etwas mehr davon wissen wollen, dann lesen Sie das Buch „Vier Tage im November“ von Johannes Clair. Die Bilanz, die wir nun rückblickend ziehen müssen, besteht aus Licht und Schatten. 59 deutsche Soldaten verloren ihr Leben. Viele wurden an Leib und Seele verwundet. Diese Tatsache war für viele in unserem Land ein Schock: für die Gesellschaft, aber auch für die Politik. Ich meine: Den Veteranen dieses Einsatzes muss unsere besondere Aufmerksamkeit und Fürsorge gelten. Neben der politischen, gesellschaftlichen und militärischen Anerkennung gebührt ihnen nun die bestmögliche Unterstützung bei der Rückkehr in die Normalität.
Wir haben – das möchte ich auch betonen – in Afghanistan einiges erreicht. Von afghanischem Boden ging kein internationaler Terror mehr aus. Der ungestörte Rückzugsraum für al-Qaida ging verloren. Natürlich war die Lage im Land immer verzwickt, und sie wurde im Laufe der Jahre zunehmend schwieriger. Weitere Widersacher neben den Taliban wirkten erschwerend und verstärkend in diesen Konflikt hinein.
So trat auch das Phänomen des IS in Afghanistan auf. Armut, Hunger, der Verstoß gegen Menschenrechte, archaische Strukturen und Korruption sind Aspekte, die Afghanistan bis heute bedrohen.
Aber auch dieser Herausforderung stellten sich unsere Soldatinnen und Soldaten. Sie waren damit nicht nur Verteidiger und Unterstützer der Menschen vor Ort, sondern auch Vermittler, Helfer und damit unverzichtbarer Hoffnungsgeber in diesem Land. Wenn es auch nie gelang, den Staat nachhaltig zu befrieden, so kann man doch sagen, dass das Leid in Teilen der Bevölkerung etwas gemildert und die Hoffnung auf ein normales, selbstbestimmtes Leben – besonders für Frauen und Mädchen – greifbar wurde. 20 Jahre haben eine ganze Generation geprägt; dies lässt etwas Hoffnung aufkeimen.
Meine Damen und Herren, wir haben die Herausforderungen so gut bewältigt, dass wir teilweise der zweitgrößte Truppensteller und damit eine wesentliche Säule dieser Mission waren. Wenn die Resolute Support Mission in Afghanistan nun ihr Ende findet, ist klar, dass Gefahr droht. Das zeigen die Rückschläge und der Vormarsch der Taliban. Unsere Aufgabe ist es nun, mit humanitären Hilfen, mit Entwicklungszusammenarbeit zu versuchen, in Afghanistan weiterzuarbeiten.
Zum Schluss – Herr Präsident, ich komme zum Schluss – möchte ich noch mal all denen danken, die sich für uns eingesetzt haben. Und ich möchte noch mal an die gefallenen Soldaten und ihre Familien erinnern. Ich freue mich sehr, dass der Gedenkstein aus Masar-i-Scharif demnächst in Potsdam aufgestellt wird, damit auch hier, in Deutschland, sichtbar ist, wer für uns dort, am Hindukusch, gefallen ist.
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie des Abg. Bijan Djir-Sarai [FDP])
Letzter Redner in dieser Aktuellen Stunde ist der Kollege Christan Schmidt, CDU/CSU.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7530153 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 235 |
Tagesordnungspunkt | Aktuelle Stunde zum geordneten Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan |