24.06.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 236 / Tagesordnungspunkt 15

Carsten TrägerSPD - Bundesnaturschutzgesetz, Insektenschutz

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Mann, Mann, Mann! War das eine schwere Geburt! Ich freue mich, dass wir heute endlich das Gesetz zum Insektenschutz verabschieden können. Ich erhebe mein Glas auf diesen schönen Tag.

(Der Redner hält sein Wasserglas hoch – Beifall bei der SPD)

Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Auf Ihr Wohl und auf das Wohl der Insekten.

(Beifall bei der SPD)

Ich tue das voller Freude; denn ich bin der Überzeugung, dass wir uns auf einen langen Weg begeben. Natürlich werden wir von der Opposition wieder hören, dass alles viel zu wenig und nicht gut genug ist. Aber ich sage Ihnen: Jeder lange Weg beginnt mit dem ersten Schritt, und wir gehen heute etliche Schritte in die richtige Richtung.

(Beifall bei der SPD)

Ich möchte ausdrücklich der Bundesministerin für Umwelt, Svenja Schulze, danken, die von Anfang an den Insektenschutz neben dem Klimaschutz zu ihrem zentralen Projekt erklärt hat, die trotz aller Rückschläge und trotz aller Verzögerungen nicht nachgelassen hat, die hartnäckig blieb und dieses Gesetz vorangetrieben hat. Und heute ist es endlich so weit.

(Beifall bei der SPD)

Wir schnüren ein gutes Verhandlungspaket bestehend aus dem Insektenschutzgesetz im engeren Sinne und etlichen Regelungen im landwirtschaftlichen Bereich, die gute Inhalte umfassen.

Von zentraler Bedeutung ist, dass Glyphosat mit dem Jahr 2023 in Deutschland in weitesten Bereichen der Geschichte angehören wird und dass wir den Pestizideinsatz in der Landwirtschaft und in den Naturschutzgebieten deutlich reduzieren.

(Beifall bei der SPD)

Im Insektenschutzgesetz widmen wir uns auch dem Thema Lichtverschmutzung. Ja, das mag der eine oder andere belächeln; aber wenn man sich um Insekten kümmert, dann muss man sich auch um die nachtaktiven Insekten kümmern, und die sind betroffen davon, dass wir in einem strahlenden Land leben. Wenigstens in den Naturschutzgebieten wird Lichtverschmutzung in Zukunft deutlich weniger werden. Wir geben viel Geld in Forschung und in Prüfungen, weil wir uns hier auf einem relativ neuen Gebiet befinden. Das ist der richtige Weg. Das finde ich richtig gut.

Wir weiten den Biotopschutz auf Streuobstwiesen, Steinriegel und Trockenmauern aus. Wir verabschieden mit dem Paket Maßnahmen des Projekts „Natur auf Zeit“, ein Projekt, das sowohl von den Vertretern der Gesteinsindustrie wie auch von den Naturschutzverbänden an uns herangetragen wurde. Ich finde, es macht Sinn, dass in einem Steinbruch, der in 10 oder 15 Jahren bearbeitet wird, keine Verhinderungspflege wie heute üblich betrieben wird, sondern dass man diese Zeit für Naturschutz auf Zeit nutzen kann.

Für mich persönlich ist der schönste Inhalt des Gesetzespaketes, dass wir damit das Nationale Naturerbe voranbringen: Weitere 8 000 Hektar werden dem Naturschutz übergeben.

(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Dr. Klaus-Peter Schulze [CDU/CSU])

Denn wir alle wissen: Der wirkungsvollste Naturschutz findet in großen Schutzgebieten statt. So gehen wir auch hier einen großen Schritt in die richtige Richtung.

Ich möchte zum Abschluss allen Mitstreitern, den Umweltpolitikern in der Union, allen voran Klaus-Peter Schulze und Marie-Luise Dött, danken, die an unserer Seite gestritten haben. Ich möchte auch dem Bundesministerium für Landwirtschaft danken. Frau Klöckner, ich habe Sie an dieser Stelle oft gescholten und gemahnt. Aber ich muss jetzt auch sagen: Vielen Dank dafür, dass Sie und Ihr Haus auf den letzten Metern einen konstruktiven Beitrag geleistet haben. Ich möchte auch den Landwirtschaftspolitikern danken, die viele Sorgen der Landwirte aufgenommen haben – es ist ja kein Gesetz gegen die Landwirtschaft, im Gegenteil: wir wollen die Lebensgrundlagen sichern, und dazu gehören auch die Bestäuber –, vor allem möchte ich aber den Landwirtschaftspolitikern meiner Fraktion danken, allen voran Rainer Spiering, unserem agrarpolitischen Sprecher. Vielen Dank für die kollegiale und die freundschaftliche Zusammenarbeit! Lieber Rainer, du trittst nicht mehr für den Deutschen Bundestag an. Ich möchte dir sagen: Vielen Dank für dein Wirken!

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Ich komme zum Schluss mit dem Appell: Es geht nur gemeinsam. Wir gehen jetzt einige gute Schritte in die richtige Richtung: Zukunft und Zusammenhalt.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Dr. Klaus-Peter Schulze [CDU/CSU])

Vielen Dank. – Das Wort geht an die AfD-Fraktion mit Andreas Bleck.

(Beifall bei der AfD)

Personen

Dokumente

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7530715
Wahlperiode 19
Sitzung 236
Tagesordnungspunkt Bundesnaturschutzgesetz, Insektenschutz
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