24.06.2021 | Deutscher Bundestag / 19. EP / Session 236 / Tagesordnungspunkt 15

Klaus-Peter SchulzeCDU/CSU - Bundesnaturschutzgesetz, Insektenschutz

Loading Interface ...
Login or Create Account






Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Zunächst einmal, Frau Lemke, hatte ich auch eine Hoffnung: Ich hatte die Hoffnung, dass auch mal Ihrerseits zugegeben wird, dass man die Forcierung der Biogasanlagen, die durch die Gesetzgebung 2003 gegen den Rat der Gutachter von Ihrem grün geführten Umweltministerium auf den Weg gebracht wurde, als Fehler ansieht. Darauf gehe ich noch mal ein. Das hätte ich von Ihnen erwartet.

(Beifall des Abg. Andreas Bleck [AfD] – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Habe ich Ihnen längst zugestanden, lieber Klaus-Peter!)

Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, in den Debatten zuvor habe ich das auch schon gesagt: Es gibt neben der Landwirtschaft noch ein großes Mosaik an Ursachen, und die werden vielfach ausgeblendet, auch heute in dieser Debatte. Deshalb möchte ich mal auf zwei, drei Dinge hinweisen, bei denen wir insgesamt als Gesellschaft mehr machen können.

Die Themen „Lichtverschmutzung“, „Natur auf Zeit“ und „Landschaftsplanung“ hat mein Kollege Carsten Träger angesprochen; das kann ich mir sparen.

Wenn man sich nur mal anschaut, welche Möglichkeiten wir im kommunalen und eigentlich auch im privaten Bereich haben, sieht man: Wir haben in Deutschland 1,1 Millionen Kleingärten und 16 Millionen Einfamilien- und Zweifamilienhäuser, die in der Regel auch alle einen Garten haben. Wenn wir in jedem Garten eine Ökoecke einrichten, dann haben wir viel erreicht. Ich bin dankbar, dass von der Bundesumweltministerin die ersten Papiere dazu öffentlich gemacht wurden und auch der NABU Vorschläge unterbreitet. Da ist viel zu machen.

Aber eins will ich auch sagen, liebe Kolleginnen und Kollegen – vielleicht ist der eine oder andere Nutzer auch unter Ihnen –: Der Mähroboter ist nicht der Freund der Insekten. Das muss man an dieser Stelle auch mal ganz deutlich sagen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Andreas Bleck [AfD])

Dann kommen wir zu den kommunalen Flächen. Da ist auch einiges zu tun. Auch im Bereich der Kommunen kann man Einfluss nehmen. Ich habe letztens einen Bebauungsplan in die Hand bekommen. Darin steht: Samenflug ist zu verhindern. – Das heißt, in diesem Wohngebiet darf nichts blühen, alles muss runtergemäht werden, damit bei den Nachbarn kein Samen ankommt. Solange die Genehmigungsbehörden in Deutschland solche Bebauungspläne genehmigen und vielleicht noch unterstützen, kommen wir nicht weiter.

(Beifall bei der CDU/CSU, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Deshalb mein Punkt: Wir müssen eine gesamtgesellschaftliche Bewegung auf den Weg bringen.

Meine Damen und Herren, ich möchte mich abschließend bei meinem Kollegen Träger für die Zusammenarbeit bedanken und auch bei den Kollegen von der AG Landwirtschaft. Und gestatten Sie mir noch ein persönliches Wort, liebe Präsidentin: Ich habe genau vor sieben Jahren, am 24. Juni 2013, hier meine erste Rede gehalten, und das heute ist meine letzte. Ich werde in wenigen Tagen 67 Jahre alt. Ein Kollege von der FDP hat mal zu mir gesagt: Wenn du 67 wirst, bist du volljährig; da kannst du aufhören. – Diesem Rat werde ich folgen; ich werde nicht mehr für den neuen Bundestag kandidieren. Ich möchte mich bei den Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen für die sachliche Zusammenarbeit bedanken. Manchmal haben wir uns ein bisschen gefetzt. Aber es hat auf jeden Fall Spaß gemacht und mich auch vorangebracht. Ich möchte mich auch bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Berliner Büro und in den Wahlkreisbüros in Cottbus, Forst und Spremberg bedanken. Ganz großer Dank geht an dieser Stelle natürlich an meine Frau und die Familie, die mir immer den Rücken freigehalten haben.

(Beifall im ganzen Hause)

Ich wünsche allen, die nach dem 26. September wieder hier sitzen: Arbeiten Sie im Interesse unseres Vaterlandes!

Danke.

(Beifall im ganzen Hause)

Herzlichen Dank, lieber Klaus-Peter Schulze – der Nächste aus Brandenburg, der aufhört –, für deine geleistete Arbeit hier im Parlament. Wir wünschen dir persönlich mit deiner Familie viel Spaß und viele, viele schöne Jahre in einer anderen Zeit, nämlich in viel Freizeit. Vielen Dank.

(Beifall)

Das Wort geht an die Bundesministerin Svenja Schulze.

(Beifall bei der SPD)

People

Documents

Automatically detected entities beta
API URL

Data
Source Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Cite as Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Retrieved from http://dbtg.tv/fvid/7530721
Electoral Period 19
Session 236
Agenda Item Bundesnaturschutzgesetz, Insektenschutz
00:00
00:00
00:00
00:00
None