24.06.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 236 / Tagesordnungspunkt 21

Hans-Peter Friedrich - Nachhaltigkeit und Innovation

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Ich rufe die Tagesordnungspunkte 21 a bis 21 m sowie die Zusatzpunkte 15 bis 17 auf:

21 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Mit Marktwirtschaft und Innovation das Klima schützen und unseren Wohlstand sichern

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Oliver Luksic, Frank Sitta, Torsten Herbst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Technologieoffenheit wahren – Elektromobilität nicht mit Euro 7 durch die Hintertür erzwingen

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Sitta, Judith Skudelny, Daniel Föst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Luftreinhaltung im Straßenverkehr – Ökonomisch, ökologisch und sozial

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Oliver Luksic, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Fahrverbote verhindern – Rechtsrahmen zur Hardware-Nachrüstung schaffen und Fonds zur freiwilligen Umrüstung von EURO-5-Diesel-Kfz auflegen

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Gero Clemens Hocker, Frank Sitta, Carina Konrad, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Grundwasserqualität wissenschaftlich fundiert und repräsentativ ermitteln

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Judith Skudelny, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Synthetische Kraftstoffe als integraler Bestandteil einer ökologischen Kraftstoffstrategie

g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Karlheinz Busen, Frank Sitta, Dr. Gero Clemens Hocker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Tierwohl baurechtlich ermöglichen

h) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Karlheinz Busen, Frank Sitta, Dr. Gero Clemens Hocker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Waldschutzoffensive starten – Schädlingsbefall stoppen, Schadholz bergen, Wälder retten

i) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Smart Cities – Mit Datenfluss zu blühenden Städten

j) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Sitta, Dr. Lukas Köhler, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Smart Germany – CO2 an die digitale Kette legen

k) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Lukas Köhler, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Bildung für nachhaltige Entwicklung durch Transparenz und Teilhabe

l) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Abgasnorm Euro 7 stoppen – Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern

m) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Leif-Erik Holm, Frank Magnitz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Keine Bevorzugung von E-Mobilität – Beschleunigung bei synthetischen Kraftstoffen und Biokraftstoffen

Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben – Neueste wissenschaftliche Daten berücksichtigen

Vorfahrt für wissenschaftliche Erkenntnisse – Keine Fahrverbote bis zur Neuüberprüfung der Stickstoffdioxid- und Feinstaubgrenzwerte

Mensch und Umwelt schützen – Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässiger Bebauung festschreiben

Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache, und es beginnt der Kollege Frank Sitta von der FDP-Fraktion, der ebenfalls seine voraussichtlich letzte Rede hier halten möchte.

Personen

Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/5768
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Dr. Bernd Baumann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/4542 - Fahrverbote wirksam verhindern - Einführung von bundesweit einheitlichen und vergleichbaren Messverfahren bei Stickoxiden b) zu dem Antrag der Abgeordneten Oliver Luksic, Torsten Herbst, Bernd Reuther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/1695 - Intelligente Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in deutschen Städten ergreifen - Fahrverbote verhindern c) zu dem Antrag der Abgeordneten Oliver Luksic, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/4534 - Fahrverbote verhindern - Rechtsrahmen zur Hardware-Nachrüstung schaffen und Fonds zur freiwilligen Umrüstung von EURO-5-Diesel-Kfz auflegen d) Antrag der Abgeordneten Ingrid Remmers, Amira Mohamed Ali, Jörg Cezanne, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/1360 - Hersteller zur wirksamen technischen Nachrüstung von Diesel-Pkw auf ihre Kosten verpflichten - Fahrverbote vermeiden e) zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Stefan Gelbhaar, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/4380 - Luft- und Lebensqualität schaffen - Automobilhersteller zu Hardware-Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen verpflichten und die Verkehrswende in Städten einleiten
von: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7530775
Wahlperiode 19
Sitzung 236
Tagesordnungspunkt Nachhaltigkeit und Innovation
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