24.06.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 236 / Tagesordnungspunkt 21

Christoph PloßCDU/CSU - Nachhaltigkeit und Innovation

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Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in dieser Legislaturperiode als CDU/CSU-Fraktion viele große Themen unserer Zeit vorantreiben können: Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Mobilität der Zukunft. Dabei haben wir viele Fragen beantwortet und werden auch in Zukunft viele Fragen beantworten, die sich viele Bürger in unserem Land stellen, zum Beispiel: Welche Verkehrsträger kommen bei der Mobilität der Zukunft in Großstädten und auch im ländlichen Raum zum Einsatz?

(Mechthild Rawert [SPD]: Fahrrad!)

Welche Antriebstechnologien brauchen wir, um die Klimaschutzziele zu erreichen? – Das waren wichtige Fragen in dieser Legislaturperiode, und es werden auch in den nächsten Jahren sehr wichtige Fragen sein.

Wir als CDU/CSU-Fraktion haben dabei klare Antworten gegeben, viele Ideen ins Parlament gebracht und viele Konzepte vorgeschlagen, wie zum Beispiel, massiv in die Schiene, in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zu investieren. Wir sind der Auffassung, dass wir die Probleme gerade in den Ballungsräumen Deutschlands – in Berlin, in Hamburg, in München – durch mehr U- und S-Bahnen lösen können. Wenn es ein sehr gutes, attraktives Angebot im öffentlichen Nahverkehr gibt, haben möglichst viele Menschen Anreize, das Auto stehen zu lassen und auf klimafreundliche Verkehrsmittel umzusteigen.

Das Gleiche gilt für den Ausbau der Radinfrastruktur. Auch hier haben wir sehr viele gute Initiativen gestartet. Ich kann an dieser Stelle sagen – das gilt nicht nur für den Kollegen Gero Storjohann, der immer sehr leidenschaftlich dabei ist, sondern auch für viele andere –: Wir als CDU/CSU wollen auch in den nächsten Jahren weiter in die Radinfrastruktur investieren, damit es auch hier Anreize gibt, das Auto stehen zu lassen und aufs Rad umzusteigen.

Aber im Gegensatz zum Beispiel zu den Grünen sagen wir nicht: Das Auto hat in Zukunft keine Chance mehr.

(Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen wir auch nicht! Mann, Christoph, hör doch auf, so einen Mist zu erzählen! Du weißt ganz genau, dass das nicht stimmt! Meine Güte!)

Wir wollen auch das Autofahren nicht verbieten, sondern wir sagen, liebe Kollegin Brantner: Wir wollen, dass die Menschen auch in Zukunft das Auto nutzen können.

Wir wollen das auch Auto CO2-neutral machen – durch Investitionen in batteriebetriebene Elektromobilität, durch Investitionen in Wasserstoff, durch Investitionen in klimaneutrale Kraftstoffe wie E-Fuels.

(Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Meine Güte! Als wenn du es nicht besser wüsstest!)

Auf welche Antriebstechnologie kommt es an? Weil wir über diese Frage häufig debattiert haben und das sicherlich auch im Wahlkampf eine wichtige Rolle spielen wird, kann ich hier für meine Fraktion sagen: Wir gehen da technologieoffen ran. Wir wollen, dass die Klimaschutzziele erreicht werden. Aber auf welchem Wege das geschieht, das entscheiden in einer sozialen Marktwirtschaft Verbraucher und Unternehmen. Von daher werden wir als CDU/CSU-Fraktion auch in den nächsten Jahren auf soziale Marktwirtschaft, auf Investitionen in klimaneutrale Technologien, auf Wissenschaft und Forschung setzen. Das wird der richtige Weg sein, um Nachhaltigkeit zu erlangen und die Mobilität der Zukunft zu gestalten.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Der nächste Redner: für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Marc Bernhard.

(Beifall bei der AfD)

Personen

Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/5768
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Dr. Bernd Baumann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/4542 - Fahrverbote wirksam verhindern - Einführung von bundesweit einheitlichen und vergleichbaren Messverfahren bei Stickoxiden b) zu dem Antrag der Abgeordneten Oliver Luksic, Torsten Herbst, Bernd Reuther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/1695 - Intelligente Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in deutschen Städten ergreifen - Fahrverbote verhindern c) zu dem Antrag der Abgeordneten Oliver Luksic, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/4534 - Fahrverbote verhindern - Rechtsrahmen zur Hardware-Nachrüstung schaffen und Fonds zur freiwilligen Umrüstung von EURO-5-Diesel-Kfz auflegen d) Antrag der Abgeordneten Ingrid Remmers, Amira Mohamed Ali, Jörg Cezanne, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/1360 - Hersteller zur wirksamen technischen Nachrüstung von Diesel-Pkw auf ihre Kosten verpflichten - Fahrverbote vermeiden e) zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Stefan Gelbhaar, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/4380 - Luft- und Lebensqualität schaffen - Automobilhersteller zu Hardware-Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen verpflichten und die Verkehrswende in Städten einleiten
von: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7530777
Wahlperiode 19
Sitzung 236
Tagesordnungspunkt Nachhaltigkeit und Innovation
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