24.06.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 236 / Tagesordnungspunkt 20

Frank SteffelCDU/CSU - Bundeswehreinsatz in Lebanon UNIFIL

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Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor allen Dingen: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich am 2. Dezember 1990 als damals jüngster Abgeordneter in das erste freie Gesamtberliner Parlament gewählt wurde, hätte ich mir nicht vorstellen können, dass ich heute, im Juni 2021, um Mitternacht im Deutschen Bundestag eine Rede zu Auslandseinsätzen unserer deutschen Bundeswehr halten darf. Denn erstens hatte ich damals die naive Hoffnung, dass der gerade beendete Kalte Krieg dazu führt, dass vor uns ein friedliches Jahrhundert, ein friedliches Jahrtausend ohne militärische Auseinandersetzungen liegt. Zweitens habe ich mir aufgrund der historischen Ausgangslage des geeinten Deutschlands, wenige Wochen nachdem die Soldatinnen und Soldaten der Nationalen Volksarmee in die Bundeswehr übernommen wurden, nicht vorstellen können, dass deutsche Soldaten Auslandseinsätze – auch Friedensmissionen – weltweit durchführen könnten. Und drittens habe ich als leidenschaftlicher Unternehmer damals und bis heute Politik als Hobby verstanden und nie vermutet, einmal fast 31 Jahre parlamentarisch zu arbeiten. Im Teilzeitparlament in Berlin damals war das ohnehin noch einfacher möglich.

Es ist, wie Sie wissen, alles anders gekommen. Heute wird, wenn ich das recht überblicke, eine große Mehrheit von Bündnis 90/Die Grünen über die FDP und die SPD bis zur CDU/CSU die Verlängerung des Auslandseinsatzes in Libanon beschließen. Das heißt, wir werden uns weiterhin mit maximal 300 Soldatinnen und Soldaten an dem Friedenskontingent, das übrigens seit vielen Jahrzehnten 10 000 Soldaten umfasst, beteiligen. Wir werden versuchen, einen kleinen Beitrag dazu zu leisten, dass in dieser schwierigen Region Seerechte gelten und Waffenschmuggel weiter zurückgedrängt wird.

Ich selbst wurde zehnmal direkt in ein Parlament gewählt, davon dreimal in den Deutschen Bundestag. In einer Großstadt wie Berlin dreimal mit dem besten Ergebnis aller Wahlkreisbewerber gewählt zu werden, ist für einen CDU-Bewerber nicht die Regel.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Insofern möchte ich natürlich kurz Dank sagen.

Da mir meine Unabhängigkeit in der Politik immer wichtig war – sowohl die persönliche als auch die wirtschaftliche –, möchte ich meiner Partei Dank sagen, die immer verstanden hat, dass jemand, der auch ein Leben außerhalb der Politik führt, nicht das gleiche Zeitkontingent hat wie Rentnerinnen und Rentner oder Studierende.

Ich möchte auch meinen Wählerinnen und Wählern Dank sagen. Ich hatte den Eindruck, das Gefühl, dass viele mich nicht trotz, sondern gerade wegen meiner unternehmerischen Unabhängigkeit gewählt haben. Gestatten Sie mir, dass ich das mit einem Appell verbinde: Ich habe den Eindruck, dass der Zugang zu Parteien, zur Politik und zu Parlamenten für Menschen, die wirtschaftlich ein Leben außerhalb der Politik führen, eher schwieriger geworden ist. Wir sollten darauf achten, dass diese Menschen auch in Zukunft hier im Parlament ihren Platz finden.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Ich möchte mich abschließend sehr herzlich bei den Kolleginnen und Kollegen bedanken, die ich hier kennenlernen durfte. Wenn ich das ganz menschlich sagen darf: Mich haben die Kollegialität und der sachlich wirklich anregende und außergewöhnlich respektvolle Austausch hier positiv überrascht. Das sollte vielleicht auch die Generation nach uns motivieren, sich in den sozialen Netzwerken etwas anders zu artikulieren, als ich das oft erlebe. Mir macht das Sorge, und ich möchte Ihnen dafür danken, dass Sie mir Anregungen gegeben haben und wir so respektvoll miteinander umgegangen sind. Mir hat das große Freude bereitet.

Ich wünsche allen, die wieder kandidieren, Freude und Spaß im Bundestagswahlkampf. Meinen Kollegen von meiner Fraktion wünsche ich neben Spaß und Freude natürlich vor allen Dingen auch Erfolg.

Da ich, wie Sie wissen, in Berlin lebe, freue ich mich auf ein Wiedersehen mit Ihnen allen.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Lieber Kollege Steffel, das Präsidium bedankt sich im Namen des Hohen Hauses für die jahrelange sehr gute Zusammenarbeit, wünscht Ihnen beruflich viel Erfolg und im persönlichen Leben alles Gute.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der AfD, der FDP, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Frank Steffel [CDU/CSU]: Vielen Dank!)

Das Wort geht an Alexander Kulitz von der FDP-Fraktion.

(Beifall bei der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7530790
Wahlperiode 19
Sitzung 236
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz in Lebanon UNIFIL
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