Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte jetzt einmal auf das Thema zurückkommen, um das es hier geht, nämlich auf § 96 des Bundesvertriebenengesetzes und die darin festgelegte Förderung der Kulturarbeit.

§ 96 des Bundesvertriebenengesetzes ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte. Gerne weise ich auch heute wieder darauf hin, dass die Fördergrundlage, die diese Erfolgsgeschichte erst möglich macht, die sogenannte Konzeption 2000 ist. Sie stammt von der rot-grünen Bundesregierung und wurde im Jahre 2000 verabschiedet. Zu den geförderten Einrichtungen gehört neben der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung hier in Berlin eine ganze Reihe von Museen, die über ganz Deutschland verteilt sind. Es sind Museen, die sich mit der kulturellen Tradition und Geschichte des deutschen Lebens in den Regionen des östlichen Europas beschäftigen, in denen Deutsche gelebt haben und heute noch leben. Das alles sind sehr interessante und gute Einrichtungen. Danke für die dort geleistete Arbeit!

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Das in dieser Woche eröffnete Ausstellungs-, Informations- und Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung ist gut gelungen. Ich war am Montag dieser Woche bei der Eröffnung dabei und konnte mich selbst überzeugen: eine sehr interessante Architektur und eine beeindruckende Dauerausstellung. Ich kann nur herzlich einladen, diese Einrichtung zu besuchen und dies sozusagen als Geheimtipp an die Besuchergruppen weiterzugeben.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)

Über § 96 Bundesvertriebenengesetz wird aber auch Forschung gefördert, es werden Stipendien vergeben, und es werden Kulturvermittlung und Kulturaustausch unterstützt. Unverzichtbar ist natürlich die kulturelle Breitenarbeit, die den Vereinen, Stiftungen, Bildungseinrichtungen, Landsmannschaften und anderen Einrichtungen der Vertriebenen ihre vielfältigen Aktivitäten ermöglicht. Vieles von dem, was hier für 2020 geplant war, musste leider wegen Corona abgesagt werden oder konnte gar nicht erst in Angriff genommen werden.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Förderung der verständigungspolitischen Arbeit der Vertriebenen. Hier wurden 2019 immerhin 71 Projekte finanziert. 2020 waren es – wiederum wegen Corona – nur 21.

Sehr interessant fand ich die Orientierung am Bauhaus-Jahr 2019 unter dem Motto „Nicht nur Bauhaus. Netzwerke der Moderne im östlichen Mitteleuropa“. Da ging es um die Auseinandersetzung mit moderner Architektur im ehemaligen Nordostdeutschland und in der Küstenregion der Zweiten Polnischen Republik.

Aber für ganz besonders gelungen halte ich die Beiträge zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft, weil damit die europäische Dimension der Förderung besonders zum Ausdruck kommt. Diese europäische Dimension halte ich für sehr, sehr wichtig, ja für unerlässlich. In diese Richtung geht auch die sehr zu begrüßende Einrichtung des neuen Förderschwerpunktes „Vielstimmige Erinnerung – gemeinsames Erbe – europäische Zukunft: Kultur und Geschichte der Deutschen und ihrer Nachbarn im östlichen Europa“.

Besonders freut es mich als Oberpfälzerin natürlich, dass auch die Stiftung Kunstforum Ostdeutsche Galerie in Regensburg wieder gut gefördert ist. Das ist ebenfalls ein Geheimtipp – wenn Sie einmal in die Oberpfalz kommen –: Es wird einzigartige Kultur und Kunst gezeigt, aber es gibt dort auch ein ganz interessantes und kontinuierlich weiterentwickeltes Kulturvermittlungsprogramm: Vermittlung von Kultur an Kinder, an krebskranke Kinder, an Kinder mit Behinderung. Gerade entsteht in Zusammenarbeit mit den Mittelschulen ein Audioguide, in dem unter dem Motto „Der andere Blick“ ebendiese jungen Menschen ihre Lieblingswerke für andere junge Menschen, für andere Schülerinnen und Schüler darstellen. Eine wirklich tolle Sache.

Alles in allem, liebe Kolleginnen und Kollegen: Die Bundesförderung nach § 96 des Bundesvertriebenengesetzes entfaltet ein unglaublich vielfältiges Engagement, für das ich mich heute persönlich, aber auch im Namen der SPD-Bundestagsfraktion ganz herzlich bei allen bedanken möchte, die dazu beigetragen haben – sei es hauptamtlich, sei es ehrenamtlich.

Ich kann nur sagen: Weiter so!

Danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

Das Wort hat der Kollege Thomas Hacker für die FDP-Fraktion.

(Beifall bei der FDP)