Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der heutigen Debatte über die vielen gelungenen Maßnahmen zur Kulturförderung nach § 96 BVFG schließen wir eine für die deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler ereignisreiche Woche und eine insgesamt erfolgreiche Wahlperiode positiv ab.

Mit dem Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am letzten Sonntag und der Eröffnung des Dokumentationszentrums Flucht, Vertreibung, Versöhnung im Beisein unserer Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, und unserer Kulturstaatsministerin, Professorin Monika Grütters, am Montag lag das Augenmerk dieser Woche zuerst auf dem Schicksal unserer Landsleute. Gerade mit der Eröffnung des Dokumentationszentrums schließt sich nun endlich eine Lücke in der Erinnerungslandschaft unserer Hauptstadt.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Dafür bin ich Ihnen, liebe Frau Staatsministerin, und auch unserer Bundeskanzlerin ausdrücklich dankbar. Ich empfehle dringend, diese Einrichtung in das Besuchsprogramm des Bundespresseamts aufzunehmen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Die Fördersumme in den Jahren 2019 und 2020 von über 54 Millionen Euro mit den beiden Leuchtturmprojekten „Dokumentationszentrum“ und „Sudetendeutsches Museum“ spiegelt Inhalt und Auftrag des § 96 BVFG angemessen wider. Die Förderung bildet eine wichtige Grundlage für den Erhalt und die Fortentwicklung des jahrhundertealten kulturellen Erbes, das uns allen gehört und das Teil der gesamtdeutschen Kulturbiografie ist. Darum geht es in der heutigen Rede: Die Fördermaßnahmen des § 96 BVFG zu erhalten, weiter auszubauen und in die Zukunft zu tragen, ist uns eine liebe Verpflichtung.

Meine Damen und Herren, kulturelles Erbe ist aber weitaus mehr als nur erhaltenswert. Für die Menschen ist es ein zentraler Ankerpunkt ihrer eigenen Identität. Diese kulturelle Identität zu erhalten und an kommende Generationen weiterzureichen, ist unerlässlich.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Wir müssen unseren Landsleuten ein starkes Fundament bereitstellen, auf dem gerade junge Menschen die eigene Identität finden und festigen können.

Das Interesse für die Kultur, das Brauchtum, die Geschichte der Heimatvertriebenen keimt zuerst in der Familie und im familiären Umfeld. Es ist Voraussetzung für die Ausbildung eines gefestigten, persönlichen Selbstverständnisses in kultureller Vielfalt. Erst das gewährt den Fortbestand dieser schützenswerten Kultur und der damit verbundenen Traditionen und Bräuche.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dieter Janecek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Unseren Landsleuten, die weiter in den Heimatgebieten leben, helfen diese Fördermaßnahmen, Assimilierung abzuwehren und kulturelle Vielfalt zu erhalten. Wir unterstützen im Sinne eines Europa der Vielfalt und der grenzüberschreitenden Verständigung sowie des kulturellen Austauschs mit den Maßnahmen nach § 96 BVFG nicht nur die Festigung der Identität der Deutschen in den Herkunftsgebieten, sondern wir tragen dadurch entscheidend zur Völkerverständigung in einem weiter zusammenwachsenden Europa bei. Die weitere Stärkung des § 96 BVFG bleibt damit auch in der kommenden Wahlperiode Aufgabe und Verpflichtung – aus Überzeugung.

Danke.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Das Wort hat der Kollege Martin Rabanus für die SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD)