25.06.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 237 / Tagesordnungspunkt 43

Erich IrlstorferCDU/CSU - Pflegeversicherung

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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Respekt, jetzt den Sack zuzumachen! Ich kann Ihnen eines sagen: Wir haben viel erreicht.

(Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Vieles aber auch nicht!)

Und in dieser Großen Koalition sind viele Dinge besser gelaufen, als es uns einige zugetraut haben.

(Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Stimmt!)

Ich glaube auch, dass hier in der Pflege und im ganzen Gesundheitswesen viele Dinge auf den Weg gebracht wurden, die richtig sind, weil nämlich verschiedene Perspektiven eingenommen wurden: die der zu pflegenden Personen, die der Angehörigen, aber auch die der Beschäftigten in diesem System. Dieses Zusammenspiel, dieser Dreiklang, hat uns immer geleitet. Ebenfalls wesentlich – das war genauso auch in der Opposition zu spüren – war, glaube ich, dass wir uns der Verantwortung bewusst waren, dass wir zwar professionelle Pflege wollen, aber dass die Menschlichkeit und das Gespür nicht auf der Stecke bleiben dürfen. Und dafür möchte ich Ihnen danken.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Inhaltlich zu diesem Antrag – Sie wissen es, ich brauche es nicht zu betonen –: Wir als Union haben eine andere Vorstellung. Wir möchten in diesem erfolgreichen System, das seit 1995 am Start ist, Veränderungen, wir möchten Reformen, weil sich natürlich auch die Zeiten ändern, weil sich die Bedürfnisse ändern. Aber wir sind nach wie vor überzeugt, dass es richtig ist, hier die Koppelung an Gehalt und Verdienst zu machen, weil es Generationengerechtigkeit bedeutet. Wenn wir mit diesem System – das hoffe ich – erfolgreich sind, werden wir es dann mit einem Partner weiterentwickeln. Das ist unser Ziel, und dafür werben wir.

Ich möchte zum Abschluss sagen: Alles, was wir hier entscheiden, alles, was wir auf den Weg bringen, wäre vollkommen uninteressant – das sollten wir schon in unseren Köpfen haben –, wenn es nicht Menschen gäbe, die diese Entscheidungen auch in die Tat umsetzen, nämlich die Beschäftigten in der Pflege: in der Krankenpflege, in der Altenpflege und auch in der Kinder- und Jugendmedizin. Wir haben hier durch die Generalistik ein Instrument geschaffen, das viel Gutes hat.

Aber erlauben Sie mir auch, dass ich kritisch anmerke, dass wir in der Kinder- und Jugendpflege auch Defizite haben und dass wir darüber reden müssen, dass wir einen Beruf, der gut funktioniert hat, hier in die Generalistik implementiert haben und dass er jetzt schlechter funktioniert.

(Beifall der Abg. Claudia Moll [SPD] und Kathrin Vogler [DIE LINKE])

Das müssen wir diskutieren, liebe Freunde. Das ist natürlich auch ein Punkt, der uns einen Auftrag gibt für die nächste Legislatur.

Ich wünsche Ihnen alles Gute. Ich wünsche unseren Pflegekräften, gerade auch in der Pandemie: Halten Sie durch! Sie werden auch in einem neuen Koalitionsvertrag nicht vergessen. Da bin ich mir sicher. Zukunftsthema für uns ist auch Pflege und Medizin, das auf Augenhöhe zu Klimaschutz, Landwirtschaft, Handwerk, Finanzen, Wirtschaft, zu all diesen wichtigen Themen, steht.

Ich kann nur sagen: Ich wünsche Ihnen alles Gute. Bleiben Sie gesund! Wir sehen uns wieder, und ich hoffe, dass wir miteinander gute Lösungen schaffen.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Personen

Dokumente
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/30550
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/26822, 19/27214, 19/28005 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz - GVWG) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/27202 - Herdenimmunität durch flächendeckenden Antikörpertests ermitteln - Unnötige Impfrisiken vermeiden c) zu dem Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/24448 - Solidarische Pflegevollversicherung umsetzen d) zu dem Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Matthias W. Birkwald, Susanne Ferschl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/25349 - Rentenplus für pflegende Angehörige e) zu dem Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/18957 - Pflegende Angehörige unterstützen - Nicht nur in der Corona-Krise f) zu dem Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Beate Müller-Gemmeke, Maria Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/19136 - Professionelle Pflegekräfte wertschätzen und entlasten - Nicht nur in der Corona-Krise g) zu dem Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Dr. Janosch Dahmen, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/26889 - Mehr Transparenz und mehr Anreize für eine bessere Versorgung im Wettbewerb der gesetzlichen Krankenversicherungen h) zu dem Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Kai Gehring, Dr. Janosch Dahmen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/27829 - Perspektive für Therapieberufe schaffen - Verbindlichen Fahrplan für die reguläre akademische Ausbildung aufstellen i) zu dem Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Corinna Rüffer, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/27874 - Die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen unverzüglich menschenrechtskonform gestalten
von: Ausschuss für Gesundheit

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7531347
Wahlperiode 19
Sitzung 237
Tagesordnungspunkt Pflegeversicherung
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