Petra Pau - Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Ich mache darauf aufmerksam, dass in fünf Minuten die Zeit zur Abgabe der Stimmen zur namentlichen Abstimmung abgelaufen ist. Wer also seine Stimme noch nicht abgeben konnte, sollte dies jetzt tun.
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses auf Drucksache 19/32280 zu dem Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter. Gemäß § 10 Absatz 3 Satz 1 seiner Geschäftsordnung hat der Vermittlungsausschuss beschlossen, dass im Deutschen Bundestag über die Änderungen gemeinsam abzustimmen ist. Wer stimmt für die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der AfD-Fraktion angenommen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7532012 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 239 |
Tagesordnungspunkt | Abschließende Beratungen ohne Aussprache |