Bärbel BasSPD - Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Präsidentin/des Präsidenten
Dann wollen wir mal in die Tagesordnung weiter einsteigen. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 5 auf:
Hierzu liegt ein Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke auf Drucksache 20/5 vor. Die Fraktion der CDU/CSU hat beantragt, über den Antrag getrennt abzustimmen, und zwar zum einen über Satz 1 – Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter – und zum anderen über Satz 2 – Vorschlagsrecht.
Ich rufe zunächst Satz 1 des Antrages auf. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Satz 1 des Antrages ist angenommen mit den Stimmen der Linken, der Fraktionen der SPD, der Grünen, der FDP und der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der CDU/CSU-Fraktion.
Schließlich rufe ich jetzt Satz 2 des Antrages auf. Wer stimmt für Satz 2?
– Ich bin mitten in der Abstimmung. Entschuldigung, aber in der Abstimmung kann man sich nicht zu Wort melden.
Ich wiederhole die Abstimmung. Wir stimmen über Satz 2 ab.
Ich wiederhole: Wer stimmt für Satz 2? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Damit ist dieser Satz 2 angenommen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion. Damit ist der Antrag insgesamt angenommen und die Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Präsidentin auf sechs festgelegt.
– Jetzt ist die Abstimmung abgeschlossen, und ich erteile Ihnen das Wort.
– Ich warte noch. Das kriegen wir technisch bestimmt gleich hin.
– Das ist keine Absicht. Die Technik ist auf dem Weg. Wir warten.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7532188 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 1 |
Tagesordnungspunkt | Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Präsidentin/des Präsidenten |