11.11.2021 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 2 / Tagesordnungspunkt 4

Markus FrohnmaierAfD - Ordnung, Steuerung und Begrenzung von Migration

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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es ist ja schon interessant, wenn man hier heute wieder zuhört. Da stellt sich sofort die Frage – auch wenn man der Vorrednerin zugehört hat –: Wie viele Personen würden Sie denn bei sich daheim aufnehmen?

(Zurufe von der SPD: Oah!)

Sie werben immer dafür, dass wir eine Politik der offenen Tür fortsetzen sollen, dass man human sein soll. Vorhin wurde von einer Zuwanderung zu europäischen Werten etc. gesprochen. Allein auf dem afrikanischen Kontinent mit 1,2 Milliarden Menschen gelten beispielsweise zwei Drittel davon als ausreisewillig. Wollen Sie all diese Leute dann in die Europäische Union und nach Deutschland bringen? Diese Frage müssen Sie uns doch mal grundsätzlich beantworten.

Sie können – das sage ich Ihnen als Entwicklungspolitiker –

(Lachen bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

die Probleme anderer Länder nicht lösen, indem Sie alle Menschen aus den Ländern, aus denen jetzt migriert wird, nach Deutschland holen. Peter Scholl-Latour hat mal gesagt: Man kann Kalkutta nicht helfen, indem man Deutschland zu Kalkutta macht. – Das ist doch das, worauf man sich endlich mal festlegen müsste. Versuchen Sie, durch eine gute Entwicklungszusammenarbeit die Situation in Ländern vor Ort zu verbessern. Aber hören Sie doch mal auf, uns zu erzählen, dass wir die Probleme der Welt lösen können, indem wir die Welt nach Deutschland bringen. Das wird nicht funktionieren; das ist völlig absurd.

(Beifall bei der AfD)

Dann vielleicht zum Abschluss noch: Beenden Sie doch einfach mal Interventionismus. Es gibt doch einen Grund, warum wir weltweit Migrationsbewegungen haben. Und CDU und CSU, lieber Kollege Frei, sie haben doch Lukaschenko und Co gezeigt, wie es geht. Sie bezahlen doch bis heute Schutzgeld an Erdogan dafür, dass illegale Migration nicht stattfindet. Vor zwei Jahren, als die AfD darüber gesprochen hat, dass Migration als Waffe eingesetzt wird, –

Herr Kollege Frohnmaier.

– da waren wir ein Fall für das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Herr Kollege Frohnmaier!

Ich komme direkt zum Schluss. – Heute sagt die Europäische Union selber „weaponization of migration“. Das ist doch, was gerade stattfindet. Das muss beendet werden.

(Beifall bei der AfD)

Frau Kollegin Akbulut, Sie können antworten, Sie müssen aber nicht. – Alles klar.

(Gabriele Katzmarek [SPD]: Nee, nee! – Zaklin Nastic [DIE LINKE]: Das ist es nicht wert!)

Dann bekommt jetzt das Wort der Kollege Dr. Johann Wadephul für die CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7532286
Wahlperiode 20
Sitzung 2
Tagesordnungspunkt Ordnung, Steuerung und Begrenzung von Migration
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