18.11.2021 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 3 / Tagesordnungspunkt 1

Dirk WieseSPD - Infektionsschutzgesetz, Impfpassfälschung

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Erst einmal möchte ich der Kollegin Rottmann in allen Punkten zustimmen.

(Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Überraschung!)

Ihre Ausführungen sind juristisch völlig korrekt und sind dahin gehend richtig, was nach der Rechtslage, wenn wir sie so beschließen, zukünftig möglich sein wird.

Dann möchte ich gerne auf die Bemerkung des Kollegen auf der Tribüne eingehen. Sie haben von Verantwortung gesprochen. Sie mit Ihren „faktenbasierten“ Informationen tragen aber auch Verantwortung, und zwar für die ganze Zahl von Ungeimpften. Wenn wir uns die Inzidenz in Sachsen und in Bayern anschauen, dann sehen wir, dass die Inzidenz bei den Geimpften bei unter 100 liegt, bei denjenigen, die ungeimpft sind, bei weit über 1 000. Wir sehen schwere Verläufe bei den Ungeimpften, die Sie auch noch darin bestärken, dass sie sich nicht impfen lassen sollen. Sie tragen die Verantwortung für diese schweren Verläufe, für die vielen Toten, die wir momentan sehen! Das ist Ihrer Politik in den Regionen geschuldet. Da tragen Sie als AfD eine Mitverantwortung.

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der LINKEN)

Da Herr Luczak von Frau Rottmann gerade direkt angesprochen wurde, erteile ich ihm das Wort.

(Ralph Brinkhaus [CDU/CSU]: So können wir keine Debatten führen!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7532409
Wahlperiode 20
Sitzung 3
Tagesordnungspunkt Infektionsschutzgesetz, Impfpassfälschung
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