18.11.2021 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 3 / Tagesordnungspunkt 3

Aydan ÖzoğuzSPD - Bundeszuschussverordnung 2022

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Ich rufe den Tagesordnungspunkt 3 auf:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Hauptausschusses zu der Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit

Verordnung zur Festsetzung des ergänzenden Bundeszuschusses nach § 221a Absatz 3 Satz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2022

(Bundeszuschussverordnung 2022)

Für die Aussprache ist eine Dauer von 31 Minuten beschlossen.

Bevor wir beginnen, möchte ich noch mal darauf hinweisen: Wenn Sie sich in kleinen Gruppen unterhalten wollen, machen Sie dies doch bitte draußen. Dann können die anderen den Rednerinnen und Rednern besser folgen.

Für Bündnis 90/Die Grünen eröffnet diese Debatte die Kollegin Maria Klein-Schmeink.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7532425
Wahlperiode 20
Sitzung 3
Tagesordnungspunkt Bundeszuschussverordnung 2022
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