09.12.2021 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 6 / Tagesordnungspunkt 9

Dirk SpanielAfD - Bezahlbare Mobilität, Pendlerpauschale, CO2-Abgabe

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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Esdar, Sie haben hier unterstellt, dass wir in unserem Antrag den Klimawandel leugnen. Ich muss das jetzt hier an dieser Stelle im Plenum einmal richtigstellen. Die AfD-Fraktion hat zu keinem Zeitpunkt den Klimawandel geleugnet.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lachen bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Sie hat lediglich betont, dass der von den Menschen verursachte Einfluss sehr gering ist. Das hat übrigens auch gar nichts mit den Themen zu tun, die wir hier heute diskutieren.

Sie unterstellen permanent, dass durch die Elektromobilität oder die Steigerung des öffentlichen Personennahverkehrs die Emissionen reduziert werden. Wir wissen eigentlich alle in diesem Plenum: Erstens. Sie können den ÖPNV nicht in dem Maße ausbauen, wie Sie das hier propagieren. Zweitens. Die Emissionen, die durch Elektromobilität entstehen – das bestätigen viele Studien –, führen gerade nicht dazu, dass Sie die CO2-Emissionen in unserem Land reduzieren, weil der Strom, den Sie brauchen, sowohl für Bus und Bahn als auch für Elektromobilität, auf viele Jahre aus Kohlekraftwerken kommen wird. Das bestätigen alle Studien. Das heißt also: Ihr Plan führt nicht dazu, dass wir die Emissionen in diesem Land reduzieren; er führt nur dazu, dass das Leben für die Menschen, die Auto fahren, unendlich teuer wird. Dies ist unsere Argumentation.

(Beifall bei der AfD)

Frau Esdar, möchten Sie antworten?


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7532610
Wahlperiode 20
Sitzung 6
Tagesordnungspunkt Bezahlbare Mobilität, Pendlerpauschale, CO2-Abgabe
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