13.01.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 11 / Tagesordnungspunkt 2

Michael KruseFDP - Wirtschaft und Klimaschutz

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Habeck, ich freue mich sehr auf die künftige Zusammenarbeit in der Ampelkoalition. Als energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion kann ich sagen: Der Start ist geglückt, und das betrifft nicht nur das Inhaltliche – wir haben uns eine ganze Menge vorgenommen, und Sie haben diese Woche gut vorgelegt –, sondern auch die Art und Weise, wie wir zusammengefunden haben und wie wir uns gemeinsame große Projekte für dieses Land vorgenommen haben.

(Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Bernd Westphal [SPD])

Ich glaube, dass insbesondere dieses kleine Scharmützel eben hier am Rande um die Person Claudia Müller, die ich in den Koalitionsverhandlungen sehr gut habe kennenlernen und auch schätzen lernen dürfen, gezeigt hat, dass insbesondere der Stil, den diese Koalition an den Tag legt, ein ganz anderer sein wird als der, den die GroKo in den letzten Jahren gelebt hat.

(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir laden Sie herzlich ein, bei dieser Form der Auseinandersetzung mitzumachen.

Wir haben es in den Koalitionsverhandlungen und in den letzten Wochen und auch in der Debatte heute gesehen: Die Energiepolitik ist momentan der Mittelpunkt der wirtschaftspolitischen Debatte. Wir haben uns große Ziele gesetzt. Die anhaltend hohen Strompreise, die im Wesentlichen aus fossilen Quellen getrieben sind – ich bitte Sie, das noch einmal nachzulesen –, zeigen uns: Es ist genau richtig, dass wir uns auf den Weg begeben, uns unabhängig zu machen von Zulieferung fossiler Energie aus dem Ausland. Das ist eine große Aufgabe für unser Land. Aber wer, wenn nicht diese Koalition, soll diese Aufgabe lösen, meine Damen und Herren?

(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Und wir werden neben dem mittelfristigen Ausbau, der hier heute schon vielfach beschrieben worden ist, auch kurzfristige Maßnahmen brauchen, insbesondere was die hohen Strom- und Gaspreise betrifft, die hier verschiedentlich angesprochen worden sind. Natürlich werden wir uns Gedanken machen, welche Maßnahmen wir hier kurzfristig ergreifen können. Nicht nur die langfristigen Maßnahmen sind sinnvoll, wir brauchen auch kurzfristige.

Ich mache mir große Sorgen. Denn Logistiker rufen mich an und sagen mir: Ich habe auf die Förderprogramme der Großen Koalition gesetzt und meine Flotte schnell auf Gasantrieb umgerüstet. Nun bin ich in wenigen Monaten insolvent, weil ich Innovator war. – Meine Damen und Herren, die Energiewende kann nur gelingen, wenn die Innovatoren, die Mutigen einen Vorteil von ihrem Pioniergeist haben. Sie gelingt nicht, wenn sie Opfer ihrer eigenen Entscheidungsfreude werden.

(Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Deswegen bin ich sehr froh, dass die Koalition schon die ersten kurzfristigen Maßnahmen, insbesondere für Unternehmen, ergriffen hat. Die Pakete der KfW waren sehr nützlich.

Ich lade Sie alle, Kolleginnen und Kollegen aus allen Fraktionen, herzlich ein, sich mit uns auf den Weg, den wir beschreiten werden, zu machen. Sie alle wissen: Wer nicht mit der Zeit geht, muss mit der Zeit gehen. – Sie sind herzlich eingeladen, auf unserem Weg mitzukommen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nächste Rednerin: für die SPD-Fraktion Dr. Nina Scheer.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7533010
Wahlperiode 20
Sitzung 11
Tagesordnungspunkt Wirtschaft und Klimaschutz
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