Götz FrömmingAfD - Bildung und Forschung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle waren sehr gespannt, als es um die Verteilung der Ressorts ging, an wen das so wichtige Ministerium für Bildung und Forschung wohl gehen würde.
(Dr. Wiebke Esdar [SPD]: Zum Glück nicht an die AfD!)
Nun, es liegt in den Händen der FDP. Frau Ministerin, ich darf mir mit Blick auf Ihren Koalitionspartner die Bemerkung erlauben: Es hätte schlimmer kommen können.
(Beifall bei der AfD)
Meine Damen und Herren, das bedeutet aber, dass Sie, Frau Ministerin, das, was Sie vorhin angekündigt haben, auch wirklich umsetzen müssen. Sie sprachen von Technologieoffenheit, von einem deutlichen Bekenntnis zur Forschung. Da sehe ich mit Blick auf die grüne Partei doch erhebliche Vorbehalte, insbesondere was die Erforschung der so wichtigen Technologie im gentechnischen Bereich anbelangt. Genauso groß oder noch größer sind die Vorbehalte bei der Kernenergie, sogar bei der Erforschung der Kernenergie. Meine Damen und Herren, wir müssen doch nur zu unseren europäischen Nachbarn blicken, um zu sehen, dass der deutsche Sonderweg hier falsch ist. Wir sollten schnell auf die Linie unserer europäischen Partner einschwenken und Kernenergie nicht mehr zum Tabu erklären.
(Beifall bei der AfD)
Meine Damen und Herren – Sie haben es vielleicht gelesen –, vor wenigen Tagen stand in den Zeitungen, dass Deutschland mal wieder Weltmeister ist – leider in einer zweifelhaften Disziplin: Wir sind nämlich Weltmeister im Erlassen von Verboten und Maßnahmen, um die Bürger zu einem pandemiekonformen Verhalten zu bewegen. Nun könnte man mit diesem Titel ja zufrieden sein, wenn auf der anderen Seite der Medaille stünde, dass wir besonders gut durch die Pandemie gekommen sind. Aber wir sehen, dass Länder, die die Schulen viel kürzer geschlossen hatten als wir – Frankreich etwa kam mit 50 Tagen aus, Schweden mit nur etwa 30 Tagen; bei uns sind es summa summarum über 180 Tage gewesen –, eben nicht wesentlich schlechter durch die Pandemie gekommen sind.
Meine Damen und Herren, Sie alle waren gewarnt, nicht nur von uns, von der AfD-Fraktion; ich selbst habe von diesem Podium aus darauf hingewiesen. Wir hatten frühzeitig auch Studien, beispielweise die COPSY-Studie der Uniklinik Hamburg. Sie haben sie ignoriert, Sie haben weiter Schulen und Schüler drangsaliert, und jetzt haben wir die erschreckenden Ergebnisse. Schauen Sie sich an, was die neue Studie der Uniklinik Essen hervorgebracht hat: Die Zahl der Suizidversuche von Jugendlichen, von Kindern und Schülern ist während der Pandemie explodiert; sie liegt drei- bis viermal so hoch wie in anderen Zeiten. Meine Damen und Herren, das ist auch ein Ergebnis Ihrer einseitigen, Ihrer überzogenen Politik. Sie werden sich dafür vor den Kindern und ihren Eltern verantworten müssen.
(Beifall bei der AfD)
Frau Ministerin, einer Ihrer neuen Parlamentarischen Staatssekretäre gefiel sich darin, am Schluss seiner Reden Ihre Vorgängerin immer etwas despektierlich aufzufordern mit der Formel: „Ran an den Speck, Frau Karliczek!“ Nun, jetzt sitzt die FDP selber in dem Haus, wo der Speck verteilt wird. Frau Ministerin, wir werden Sie dabei begleiten, kritisch begleiten, wünschen aber Ihnen und natürlich auch Ihren Parlamentarischen Staatssekretären viel Erfolg bei dieser wichtigen Aufgabe.
Ich danke Ihnen.
(Beifall bei der AfD)
Das Wort hat die Kollegin Dr. Anja Reinalter für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu ihrer ersten Rede im 20. Deutschen Bundestag.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7533027 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 11 |
Tagesordnungspunkt | Bildung und Forschung |