13.01.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 11 / Zusatzpunkt 3

Wolfgang Kubicki - COVID-19-Schutzmaßnahmen- Ausnahmenverordnung

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Vielen Dank, Herr Kollege Straubinger. – Man kann natürlich auch, wie Bayern, einfach nur die Grenzwerte anheben. Das ist auch eine Möglichkeit.

Damit ist die Aussprache geschlossen.

Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu der Verordnung der Bundesregierung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung auf Drucksache 20/390. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/414, der Verordnung auf Drucksache 20/390 zuzustimmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind damit am Schluss unserer heutigen Tagesordnung. Ich wünsche Ihnen noch einen beschaulichen Abend. Passen Sie auf sich auf.

Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf morgen, Freitag, den 14. Januar 2022, 9 Uhr, ein. Dann sehen Sie auch mich wieder.

Die Sitzung ist geschlossen. Herzlichen Dank.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7533170
Wahlperiode 20
Sitzung 11
Tagesordnungspunkt COVID-19-Schutzmaßnahmen- Ausnahmenverordnung
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