14.01.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 12 / Tagesordnungspunkt 2

Wiebke PapenbrockSPD - Finanzen, Haushalt

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Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin neu im Deutschen Bundestag und bin im Haushaltsausschuss zuständig für das Auswärtige Amt. Weil es zu meinem heutigen Thema passt und ich darauf gleich noch einmal zurückkommen werde: Ich habe ein Auslandsjahr in Neuseeland verbracht. Warum erzähle ich das? Weil ich dank eines Arbeitsvisums selbst davon profitiert habe, dass Deutschland Abkommen trifft, die es uns ermöglichen, andere Länder und Kulturen besser oder überhaupt erst kennenzulernen, und das ist keine Selbstverständlichkeit.

Die neue Bundesregierung hat sich vorgenommen, den internationalen Austausch weiter zu fördern. Aber werfen wir zunächst einen kurzen Blick zurück. Die frühere Bundesregierung hat in den internationalen Beziehungen viel auf den Weg gebracht und viel investiert. In der Vergangenheit wurden zum Beispiel die Goethe-Institute gestärkt. Davon gibt es weltweit 158 in 98 Ländern. Ihre Aufgabe ist es, das Bild Deutschlands und die deutsche Kultur im Ausland zu repräsentieren

(Zuruf von der AfD: Wir haben doch gar keine Kultur!)

und die deutsche Sprache zu pflegen. Die Institute exportieren im besten Fall Dialog und Meinungsfreiheit in Länder, in denen beides keine Selbstverständlichkeit ist.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

70 Millionen Euro haben die Goethe-Institute und die deutschen Auslandsschulen mit dem Nachtragshaushalt 2020 jeweils zusätzlich erhalten, um pandemiebedingte Einbußen aufzufangen.

Was möchte nun diese Bundesregierung erreichen? Dass die Welt sich ändert und Spannungen zunehmen, sehen wir ganz deutlich an den Grenzen Europas und sehen es natürlich an den vielen Krisenherden in der Welt, an der Flüchtlingskrise in Belarus, an den humanitären Krisen und an den Bürgerkriegen in Jemen, im Sudan und in Äthiopien, und das sind längst nicht alle. Hier wollen, hier müssen wir den Zugang zu humanitärer Hilfe verbessern, und wir müssen auch den Helferinnen und Helfern vor Ort mehr Schutz zukommen lassen.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Schon jetzt macht die humanitäre Hilfe im Etat des Auswärtigen Amtes ein Drittel aus. Diese Hilfe ist überlebenswichtig für Millionen Menschen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Deshalb werden wir die Mittel für die humanitäre Hilfe erhöhen, zum Beispiel für Afghanistan. Die Entwicklung des Landes hat uns alle im letzten Jahr stark berührt. Um hier eine humanitäre Katastrophe zu verhindern, werden wir die Hilfsorganisation der Vereinten Nationen finanziell und personell unterstützen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Für unsere gemeinsamen außenpolitischen Ziele ist eine Kooperation mit unseren Partnern in der Welt enorm wichtig. Es gibt auch andere Beispiele. So ist und bleibt Großbritannien auch nach dem Brexit einer unserer engsten Partner außerhalb der EU.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Auch diese Zusammenarbeit wollen wir weiter pflegen und intensivieren.

Insgesamt wollen wir solche Programme ausbauen, die unterschiedliche Gesellschaften, Kulturen und Menschen zusammenbringen. Hier denke ich zum Beispiel an die Bildungspolitik. Zu ihr gehören auch die deutschen Schulen im Ausland. Dieses Netz soll ausgebaut werden. Wir wollen das Interesse an unserem Land bei jungen Menschen stärken. Wir wollen, dass sie gerne in unsere Schulen kommen und Lust haben, unsere Sprache und unsere Kultur kennenzulernen.

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Hier komme ich auf den Beginn meiner Rede zurück. Wir wollen die persönliche Begegnung und den persönlichen Austausch von Menschen aus verschiedenen Ländern und Kulturen stärken, damit viele so eine schöne und bereichernde Erfahrung machen können, wie ich sie mit Anfang 20 in Neuseeland machen durfte, und auch damit Deutschland seiner Verantwortung für Frieden, für die Wahrung der Menschenrechte und für die Bekämpfung von Krieg und Armut in der Welt nachkommt.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Vielen Dank, Frau Kollegin Papenbrock. – Nächster Redner ist der Kollege Sebastian Brehm, CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7533195
Wahlperiode 20
Sitzung 12
Tagesordnungspunkt Finanzen, Haushalt
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