14.01.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 12 / Tagesordnungspunkt 2

Jens LehmannCDU/CSU - Verteidigung

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Bundesministerin, ich gratuliere Ihnen zu Ihrem neuen Amt und wünsche Ihnen alles Gute und viel Erfolg für die anstehende Arbeit.

Zunächst einmal möchte ich jedoch den Bundeswehrsoldaten für ihren Dienst an unserem Land danken. Ich danke allen Soldaten auch für die großartige Unterstützung bei der Bewältigung der Coronapandemie und nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer. Ohne die engagierte Arbeit der Soldaten wäre sicher so manches Gesundheitsamt zusammengebrochen, und ohne das beherzte Anpacken der Soldaten hätte die schnelle Beseitigung der ersten Flutschäden vermutlich wesentlich länger gedauert.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Marcus Faber [FDP])

Ich möchte den Soldaten aber auch für ihre Gelassenheit danken. Anders kann man wohl solche Prioritätensetzungen wie zum Beispiel die Umbenennung der Einmannpackung in „Einpersonenpackung“ nicht einordnen.

Angesichts der verteidigungspolitischen Themen, die vor uns liegen, sollten wir, sollte aber auch die Bundeswehr den Fokus auf dringendere Themen legen. Denn es gilt beispielsweise angesichts der anhaltenden Spannungen mit Russland und der Situation entlang der ukrainischen Grenze, die Bundeswehr zu ertüchtigen, ihrer Kernaufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung gerecht zu werden. Dazu braucht es eine gute finanzielle Ausstattung.

Werte Frau Ministerin, dank Ihrer beiden Vorgängerinnen verzeichnet der Einzelplan 14 seit Jahren eine steigende Finanzlinie. Beide mussten allerdings hart mit dem damaligen Finanzminister Olaf Scholz verhandeln. Schauen wir uns aber den von Olaf Scholz erarbeiteten Eckwertebeschluss zum Finanzplan bis 2025 an, sehen wir – anders als Sie, Frau Ministerin – langfristig eine fallende Finanzlinie. Das im Wahlkampf von Olaf Scholz überstrapazierte Wort „Respekt“ finde ich mit Blick auf die Bundeswehr hier leider nicht wieder.

Frau Ministerin, für die Truppe ist nicht der neue Name eines Ausrüstungsartikels entscheidend, sondern dass die Ausrüstung vorhanden ist und funktioniert. Deshalb mein Appell: Stehen Sie zu Ihrem Wort von eben, sorgen Sie dafür, dass die Bundeswehr mit ausreichenden Mitteln versorgt wird, um dringend benötigte Ausrüstung zu beschaffen.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Wir wollten beispielsweise die Beschaffung von bewaffneten Drohnen schon in den vergangenen Legislaturperioden,

(Dr. Marcus Faber [FDP]: Machen!)

aber die SPD als Koalitionspartner in der Regierungsverantwortung verweigerte unseren Soldaten in den letzten acht Jahren den Schutz durch dieses System. Entschuldigen Sie meine Skepsis, aber angesichts des jüngst publik gewordenen Videos Ihres Ministerkollegen Lindner zur Situation von Ungeimpften fällt es mir jetzt schon schwer, an die Einhaltung von Wahlversprechen oder Koalitionsvereinbarungen der Ampel zu glauben.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zurufe von der FDP: Oah!)

Deshalb fordere ich Sie auf, deshalb fordern wir als Unionsfraktion Sie auf: Sorgen Sie dafür, dass die Bundeswehr bewaffnete Drohnen erhält, sorgen Sie dafür, dass die Bundeswehr einen neuen schweren Transporthubschrauber erhält – um hier nur zwei Beispiele zu nennen. Kurz gesagt: Sorgen Sie dafür, dass die Truppe alles an Material und Ausstattung erhält, was sie zur Auftragserfüllung benötigt.

(Zuruf von der SPD)

Meine Damen und Herren, der Truppe werden große Aufgaben übertragen. Dazu wurde jetzt von vielen Rednern vieles gesagt. Ich möchte als Sprecher des Beirats „Spitzensportförderung der Bundeswehr“ gerne daran erinnern: Die Bundeswehr ist der größte Sportförderer in Deutschland. Die gezielte Förderung von Sportlern durch die Bundeswehr ist einzigartig. Regelmäßig holen Sportsoldaten die Hälfte aller olympischen Medaillen nach Hause. Auch dank der Unionsfraktion sind mittlerweile 850 Stellen in 15 Sportfördergruppen mit Sportsoldaten besetzt, von denen viele in drei Wochen bei den Olympischen Winterspielen in Peking an den Start gehen werden. Drücken wir ihnen also die Daumen für diese anspruchsvolle sportliche Mission!

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

An Sie, werte Frau Ministerin, appelliere ich erneut: Stärken Sie auch unseren Sportlern den Rücken; setzen Sie sich weiterhin für eine starke Spitzensportförderung der Bundeswehr ein.

Sehr geehrte Damen und Herren, vor uns liegen große Herausforderungen. Wir müssen die Bundeswehr ertüchtigen, ihren Kernauftrag zu erfüllen. Wir müssen Antworten auf die Situation in der Ukraine finden. Wir müssen die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes weiter vorantreiben; denn kaum ein Einsatz hat vom ersten bis zum letzten Tag in Deutschland politisch, militärisch und gesellschaftlich so viel verändert. Das sind wir der Gesellschaft, das sind wir vor allen Dingen den Soldaten und ihren Angehörigen schuldig. Es liegt nun an Ihnen, in der Verantwortung der neuen Bundesregierung, dies umzusetzen. Wir als Unionsfraktion möchten unseren Teil dazu beitragen. Deshalb nehmen wir Ihre Aussagen aus dem Koalitionsvertrag genau ins Visier und werden Sie daran messen.

Danke.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7533234
Wahlperiode 20
Sitzung 12
Tagesordnungspunkt Verteidigung
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta