Im Kampf gegen die Coronapandemie ist unser Land in einer kritischen Phase. Wir erleben täglich steigende Infektionszahlen, die Höchstwerte erreichen. Viele Menschen sind erschöpft. Und wir alle wünschen uns eine möglichst schnelle Rückkehr zu einem normalen Alltag.

Eine Impfpflicht wirft fachlich schwierige und rechtlich wie ethisch kontroverse Fragen auf. Sie zwingt uns zu komplexen Abwägungen. Heute tauschen wir uns darüber aus, was für eine allgemein verpflichtende Impfung spricht – und was dagegen. Wir hören Vorschläge, Bedenken, Einwände und sortieren Optionen. Ergebnisoffen, über Fraktionsgrenzen hinweg. Bedenken wir dabei, dass die Menschen in diesen angespannten Zeiten von uns vor allem Orientierung erwarten. Deshalb wünsche ich mir eine faire, respektvolle und konstruktive Debatte.

Die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer haben sich darauf verständigt, dass es in dieser Debatte keine Kurzinterventionen und keine Zwischenfragen geben soll. Alle Abgeordneten, deren Redewünsche nicht berücksichtigt werden können, haben die Möglichkeit, ihre Redebeiträge zu Protokoll zu geben. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall. Dann verfahren wir so.

Für die Aussprache wurde eine Dauer von 180 Minuten beschlossen.

Ich eröffne hiermit die Aussprache. Das Wort hat zu Beginn für die SPD-Fraktion Dagmar Schmidt.