18.02.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 18 / Tagesordnungspunkt 19

Susanne MittagSPD - Vereinbarte Debatte - Arbeitsprogramm 2022 der Europäischen Kommission

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zwölf Zeilen im Programm, aber 40 Prozent des Gesamthaushaltes, es betrifft so ungefähr 450 Millionen Einwohner, überwiegend im ländlichen Raum lebend. Alle essen und trinken! Das ist der Bereich Ernährung und Landwirtschaft. Oftmals thematisch völlig isoliert debattiert, allenfalls mit Umweltthemen in Verbindung gebracht, aber damit auch völlig unterschätzt, besonders auf EU-Ebene.

Der im Programm aufgeführte Green Deal wird zu einem großen – also flächenmäßigen – Anteil von der Landwirtschaft umgesetzt. Besonders möchte ich das Programm „Vom Hof auf den Tisch“ erwähnen. Nicht nur das durch die französische Ratspräsidentschaft propagierte Carbon-Farming-Programm und die damit verbundenen Maßnahmen wie Humusaufbau, Moorschutz, Pestizidreduzierung, Agroforstsysteme, Waldaufbau sowie weitere Nachhaltigkeitsprogramme, besonders im Rahmen der GAP, warten auf die Umsetzung durch uns alle. Auch die Digitalisierung, europäisch kompatibel ‑sehr wohl bis zur letzten Milchkanne –, ist erforderlich.

Kaum ein Wirtschaftsbereich ist so weit digitalisiert wie die Landwirtschaft. Sei es für Vermarktungsbereiche, zukünftiges Labeling, für Smart Farming – die Daten müssen nur noch gezielt und zeitnah ankommen. Aber da wären wir wieder beim Thema Netzausbau; da ist auch noch Luft nach oben.

(Beifall bei der SPD sowie der Abg. Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Aber auch für die ab 2026 erforderliche Berechnung und Überwachung der Nachhaltigkeitsindikatoren, also wie die CO2-Speicherung berechnet und angerechnet wird – europaweit, einfach zu bedienen und betrugssicher –, ist die flächendeckende Digitalisierung ein Muss. Landwirtschaft und Ernährung kann man also nicht isoliert sehen.

Neben den vorgenannten Themen wirken sich die Programme, Maßnahmen und Beschlüsse auch im energetischen Bereich aus. Denn wo wird ein Großteil der Energie eigentlich erzeugt? In der Landwirtschaft und im ländlichen Raum. Da landwirtschaftliche Betriebe Wirtschaftsbetriebe sind, gibt es auch hier ergänzende Aspekte: sei es Zulieferung zur Landwirtschaft, Handel, Arbeitsmärkte oder verkehrliche Aspekte wie zum Beispiel Logistik und Antriebssysteme in der Landwirtschaft.

Aber auch wechselseitige geopolitische Auswirkungen sind zu berücksichtigen, besonders im Rahmen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit. Weltweit befindet sich die Landwirtschaft auch klimabedingt in einer Transformation; denn die außereuropäische Lage der Ernährung und Landwirtschaft hat auch innereuropäische Auswirkungen: sei es beim Import, beim Export, und ganz konkret sei hier mal die Afrikanische Schweinepest genannt.

Und nicht zu vergessen und aus aktuellem Anlass – leider –: die Überarbeitung der europäischen Notfallversorgung mit Lebensmitteln. Corona hat es gezeigt – die einen oder anderen haben noch die Fernsehbilder von Grenzschlangen in Erinnerung –: Man machte sich Sorgen, ob man versorgt wird. Dazu kommt eine veränderte, vernetzte Katastrophenvorsorge.

Das ist ein volles Programm für uns alle. Wir machen was draus!

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Nächster Redner ist der Abgeordnete Matthias Helferich. Er spricht von der Tribüne.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7533895
Wahlperiode 20
Sitzung 18
Tagesordnungspunkt Vereinbarte Debatte - Arbeitsprogramm 2022 der Europäischen Kommission
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine