18.02.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 18 / Tagesordnungspunkt 20

René SpringerAfD - Energiepreise

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Herr Audretsch, es ist schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben; aber im Grunde waren Sie ja nur konsequent. Ich erinnere an die Ausschusssitzung am Mittwoch, wo Sie gesagt haben, dass Sie nicht an einem Diskurs mit der AfD interessiert sind. Das ist sehr schade.

(Amira Mohamed Ali [DIE LINKE]: Nee, das ist vernünftig!)

Ich hatte daraufhin gesagt: Wir sind sehr wohl an einem Diskurs mit Ihnen interessiert, auch daran, diesen Diskurs zu intensivieren. Unsere Hand ist ausgestreckt, und wir hoffen, dass wir gemeinsam mit Ihnen an einer Lösung der Probleme arbeiten können, die die Inflation für viele Menschen in unserem Land mit sich bringt.

Nun zu einer Aussage, die Sie getätigt haben. Sie sagten schon in der Ausschusssitzung – heute haben Sie es noch mal wiederholt –, dass Steuersenkungen auf Spritpreise von den Unternehmen nicht weitergegeben würden. Ich möchte darauf hinweisen, dass, während wir hier noch debattieren und im Grunde nichts passiert und niemand entlastet wird, die konservative Regierung in Polen tatsächlich die Steuern auf die Spritpreise gesenkt hat. Der Sprit in Polen kostet inzwischen ungefähr 60 Cent weniger als in Deutschland. Ich weiß das; ich komme aus Ostbrandenburg. Jeder in meinem Umfeld fährt inzwischen nach Polen zum Tanken, und die Tankstellenlandschaft in Ostbrandenburg geht gerade den Bach runter.

Wenn Sie also das Argument anführen, die Entlastungen würden nicht weitergegeben, aber Polen zeigt, dass es geht: Sind Sie bereit, Ihren Standpunkt zu überdenken und vielleicht doch eine Senkung der Steuern auf Spritpreise in Betracht zu ziehen?

Danke schön.

(Beifall bei der AfD)

Herr Audretsch zur Antwort. Bitte schön.

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Sachliche Frage!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7533915
Wahlperiode 20
Sitzung 18
Tagesordnungspunkt Energiepreise
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