Petra Pau - Einsatz von Spähsoftware durch Bundesbehörden
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Ich rufe den Zusatzpunkt 11 auf:
Beratung des Antrags der Abgeordneten Martina Renner, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Kein Kauf und Einsatz von Spähsoftware durch Bundesbehörden
Für die Aussprache ist eine Dauer von 31 Minuten beschlossen. Ich bitte, die notwendigen Platzwechsel zügig zu vollziehen. Sollte es noch unaufschiebbare Gespräche geben, verlegen Sie sie bitte an den Rand des Plenums oder nach draußen, und nehmen Sie bitte Platz.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin Martina Renner für die Fraktion Die Linke.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7533964 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 18 |
Tagesordnungspunkt | Einsatz von Spähsoftware durch Bundesbehörden |
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Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen