Katrin Göring-Eckardt - Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Ich rufe auf die Tagesordnungspunkte 1 a bis 1 c sowie Zusatzpunkte 1 und 2:
1 a) Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften
b) Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen
c) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU
Einkommensausfälle für junge Eltern beim Elterngeld auffangen – Coronabedingte Elterngeldregelungen verlängern
Ende aller Corona-Maßnahmen – Heute ist der „Tag der Freiheit“
Alle Corona-Maßnahmen für Kinder sofort beenden – Das Kindeswohl bei allen Corona-Maßnahmen prüfen
Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und gebe zuerst das Wort der Kollegin Kerstin Griese für die Bundesregierung.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7534099 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 20 |
Tagesordnungspunkt | Änderung des Infektionsschutzgesetzes |