Petra Pau - Wahlen zu Gremien
Ich rufe auf die Tagesordnungspunkte 10 b, 10 d und 10 e. Wir kommen zu Gremienwahlen, die wir mittels Handzeichen durchführen werden.
Tagesordnungspunkt 10 b:
Wahlvorschläge der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und AfD
Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Hierzu liegen Wahlvorschläge der Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD auf Drucksache 20/1049 vor. Wer stimmt für diese Wahlvorschläge? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Wahlvorschläge sind einstimmig angenommen.
Tagesordnungspunkt 10 d:
Wahlvorschläge der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und AfD
Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Bundesstiftung Bauakademie
Wir stimmen ab über die Wahlvorschläge der Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD auf Drucksache 20/1056. Wer stimmt für diese Wahlvorschläge? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Wahlvorschläge sind einstimmig angenommen.
Tagesordnungspunkt 10 e:
Wahlvorschläge der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und AfD
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung
Hierzu liegt ein Wahlvorschlag der Fraktion der SPD auf Drucksache 20/1057 vor. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 20/1058. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.
Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 20/1059. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.
Wahlvorschlag der Fraktion der FDP auf Drucksache 20/1060. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/1061. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion, abgelehnt haben die Koalitionsfraktionen und die Fraktion Die Linke. Es gab in der Fraktion der CDU/CSU wenige Ablehnungen und viele Enthaltungen. Damit ist dieser Vorschlag, wie gesagt, abgelehnt.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7534319 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 21 |
Tagesordnungspunkt | Wahlen zu Gremien |