Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Zeiten von internationaler Desinformation und in Zeiten Putins Angriffskriegs auf die Ukraine zeigt sich: Eine offene und pluralistische Gesellschaft ist wichtiger denn je, und ebenso eine Gesellschaft kultureller Vielfalt.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Unser sozialdemokratisches Credo für den Kulturbereich „Kultur für alle“ setzt Zeichen und macht einen Aufbruch in der Kulturpolitik möglich. Mit diesem Haushalt setzen wir das um, was wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben. Dafür stellen wir im Haushalt für das Jahr 2022 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Gut investiertes Geld, meine sehr verehrten Damen und Herren!

(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Leon Eckert [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Wir werden Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern. Mit einem Kulturplenum wollen wir einen Zukunftsdialog Kultur schaffen und dabei Kommunen, Länder, Bund und Kulturakteure und Kulturakteurinnen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft einbeziehen.

Lassen Sie mich im Folgenden auf einige kulturpolitische Aspekte, die meiner Fraktion ganz besonders wichtig sind, eingehen: Wir werden die Kulturförderung des Bundes weiterentwickeln und hierbei die Kulturstiftung des Bundes und die Förderfonds stärken.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Die Coronapandemie hat gezeigt, wie wichtig eine verbesserte Absicherung von Soloselbstständigen in der Künstlersozialkasse ist. Aus diesem Grund wollen wir für eine bessere soziale Absicherung der Kultur- und Medienschaffenden sorgen.

(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Leon Eckert [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Wir treten ein für Mindestgagen und Ausstellungshonorare, und wir werden die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickeln, sodass sie auch der freiwilligen Versicherung gegen Einnahmeausfälle offensteht.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Weiterhin werden wir die Filmförderung durch eine Novellierung des Filmförderungsgesetzes weiterentwickeln und mit einem Zukunftsprogramm Kino das Kino als kulturellen Begegnungsort insbesondere in ländlichen Regionen stärken.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Weiterhin ist uns wichtig, die Erinnerungskultur voranzubringen und die Entwicklung einer postkolonialen Erinnerungskultur zu fördern.

(Beifall der Abg. Dr. Kirsten Kappert-Gonther [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Wir werden – und das liegt mir sehr am Herzen – das Denkmal zur Mahnung und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Diktatur in Deutschland nun endlich auf den Weg bringen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Und, meine Damen und Herren, wir fördern Orte deutscher Demokratiegeschichte wie zum Beispiel das Hambacher Schloss, die Frankfurter Paulskirche und das Haus der Weimarer Republik.

(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Leon Eckert [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich sprach eingangs von der Bedeutung der Stärkung der Presse- und Medienfreiheit. Aus diesem Grund verstärken wir den Kampf gegen Hetze und Desinformation. Wir werden Journalistinnen und Journalisten im In- und Ausland mit besseren sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zur Seite stehen. Ich danke an dieser Stelle all den Korrespondentinnen und Korrespondenten, die uns unter Einsatz ihres Lebens aus der Ukraine mit Informationen versorgen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir stärken mit diesem Haushalt die Deutsche Welle als Botschafterin Deutschlands in der Welt. Nie war sie so wertvoll wie heute. Ihr Etat wächst von 390,5 Millionen Euro im Jahr 2021 auf 404 Millionen Euro in diesem Jahr.

Zum Schluss sei erwähnt, dass wir selbstverständlich die umfangreichen und gut wirkenden Coronahilfsprogramme für Kultur- und Medienschaffende auch im Jahr 2022 fortsetzen und damit einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung unserer Kultur- und Medienlandschaft leisten.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit bei den Beratungen und danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Erhard Grundl das Wort.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)