24.03.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 25 / Tagesordnungspunkt 1 Epl 30

Mario BrandenburgFDP - Bildung und Forschung

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Willkommen zurück, Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerne hätte ich eine Rede zum Haushalt gehalten; aber leider hat sich mein Zettel mit vielen hier geäußerten Thesen gefüllt.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Serviceopposition!)

Ich möchte, Frau Schön, Herr Jarzombek, darauf eingehen.

Zu DATI und dem Vorwurf, dass da Gelder gesperrt sind:

(Nadine Schön [CDU/CSU]: Tatsache!)

Es ist ordentliche Buchführung, dass, wenn ein Konzept noch nicht vorliegt, die Gelder gesperrt werden.

(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Da ist es egal, ob das Haus gelb ist und das andere Haus grün. Das nennt sich: Compliance.

(Zuruf der Abg. Nadine Schön [CDU/CSU)

Dass dies aber nicht immer Ihre Stärke ist, kann man beispielsweise an der Batteriezellforschung im Vorgarten Ihrer ehemaligen Bildungsministerin sehen.

(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Dann wird hier kritisiert, dass es nur 15 Millionen Euro für etwas gibt, was in Gründung ist. Wir sprechen hier über dieses Jahr. Da geht es darum, Leute einzustellen, ein Gebäude zu finden, von mir aus einen Kicker und einen Kaffeeautomaten zu besorgen und das Ding einfach mal auf die Straße zu setzen. Das zu kritisieren, zeigt aber den elementaren Unterschied: Wir überlegen uns Projekte, schauen, was sie kosten, und schreiben sie in den Haushalt. Sie schreiben einfach Geld in den Haushalt und hoffen, dass irgendjemand daraus ein Projekt macht. Deswegen sind Sie abgewählt, deswegen machen wir das jetzt.

(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Thomas Jarzombek [CDU/CSU] meldet sich zu einer Zwischenfrage)

Herr Kollege Brandenburg, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Nein. – Ich habe mir das jetzt eine Stunde lang anhören müssen; jetzt müssen Sie es sich am Stück anhören. Wir haben noch viel Spaß im Ausschuss.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Das ist unsouverän, Herr Kollege!)

– Nein, nein, nein. 60 Minuten, das tut weh! Ich habe nur noch anderthalb Minuten und mache das jetzt fertig.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Die Uhr wird ja angehalten! – Zuruf von der SPD)

Dann komme ich zu SprinD. Was dazu gesagt wurde, finde ich wirklich interessant; denn das ist doch eigentlich auch Ihr Baby. Wir versuchen doch gerade, Ihrem Baby mehr Freiheit zu geben, weil wir uns doch eigentlich einig sind, was das Ziel ist und wo wir hinwollen: mehr disruptive Innovationen aus Deutschland. Wenn Sie uns, während wir versuchen, quasi Ihr Baby zu befreien, das Sie gefesselt haben, anfeinden, dann werde ich daraus, ehrlich gesagt, leider nicht schlau. Aber vielleicht können Sie mir im Ausschuss erklären, wo Sie damit hinwollten.

(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Dann haben Sie da gar nichts angefangen!)

Nachdem Sie sich persönlich angegriffen fühlten, muss ich dem Kollegen Sattelberger zur Seite springen: Wenn jemand in Quarantäne ist, dann ist er nicht im Plenum. Ich glaube, das ist in der CDU/CSU-Fraktion ähnlich; ich will es jedenfalls hoffen. Das ist das gängige Verfahren. Insofern war der Anwurf billig. Wenn Sie es nicht gewusst haben, dann: Schwamm drüber.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Das wusste ich nicht!)

Leider waren es so viele Anwürfe, dass nicht einmal drei Minuten reichen. Ich fand auch putzig, hier das TikTok-Verhalten von Herrn Sattelberger zu kritisieren und dann einen Satz zu sagen wie: Er fand sich in seiner Rolle auf irgendeinem Podium gut. – Also, Herr Jarzombek, wenn Sie eine dritte Hand gehabt hätten, dann hätten Sie sich noch beim Reden gefilmt. Insofern sollte man mal vor seiner eigenen Haustür kehren.

(Heiterkeit und Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Leider habe ich jetzt keine Zeit mehr für irgendetwas Inhaltliches. Ich freue mich auf den Ausschuss und wünsche uns allen einen schönen Abend.

Danke schön.

(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Wenn das alle Argumente sind, dann habt ihr noch viel zu tun, lieber Kollege!)

Vielen Dank, Herr Kollege Brandenburg. – Ich wollte nur sagen: Es ist nicht nur sinnvoll, sich in Isolation zu begeben, wenn man infiziert ist; es ist auch vorgeschrieben.

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Mario Brandenburg [Südpfalz] [FDP]: Ja, korrekt, Herr Präsident!)

Nächste Rednerin ist die Kollegin Dr. Ingeborg Gräßle, CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7534915
Wahlperiode 20
Sitzung 25
Tagesordnungspunkt Bildung und Forschung
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