Till SteffenDIE GRÜNEN - Impfpflicht gegen SARS-CoV-2
Herr Kollege, Ihre Verdrehungen und Falschbehauptungen
(Karsten Hilse [AfD]: Das ist das Bundesverfassungsgericht!)
werden durch Wiederholung nicht besser.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)
Als letzter Redner in dieser Debatte erhält jetzt das Wort Dirk Wiese für die Gruppe „Baehrens, Janecek und andere“.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Dr. Andrew Ullmann [FDP])
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 20/1353
a) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Heike Baehrens und weiter Abgeordner - Drucksache 20/899 - Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2 (SARSCoVImpfG) b) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Dieter Janecek und weiterer Abgeordneter - Drucksache 20/954 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer verpflichtenden Impfberatung für Erwachsene und einer altersbezogenen Impfpflicht ab 50 Jahren unter Vorbehalt gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 c) zu dem Antrag der Abgeordneten Wolfgang Kubicki und weiterer Abgeordneter - Drucksache 20/680 - Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 erhöhen d) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/978 - Impfvorsorgegesetz - Ein guter Schutz für unser Land e) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sicher, weiterer Abgeordneter der Fraktion der AfD - Drucksache 20/516 - Keine gesetzliche Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus
von: Ausschuss für Gesundheit
Automatisch erkannte Entitäten beta
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7535164 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 28 |
| Tagesordnungspunkt | Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
BVerfG
BVerfG
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene. Es hat damit eine Doppelstellung und -funktion.
Dirk Wiese
Dirk WieseSPD
Dirk Wiese ist ein deutscher Politiker der SPD. Seit 2013 ist Wiese Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2017 bis zur Ernennung des vierten Kabinetts Merkel 2018 war er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Vom 11. April 2018 bis zum 26. August 2020 war er Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft der Bundesregierung. Seit dem 3. Juni 2018 ist Wiese einer der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD-Bundestagsfraktion wählte Wiese im Mai 2020 zu einem ihrer stellvertretenden Vorsitzenden. Am 3. Juli 2023 wurde Wiese zudem zum Co-Sprecher der Landesgruppe NRW in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt zusammen mit seiner Bielefelder Kollegin Wiebke Esdar. Er folgte damit auf Achim Post, der im August 2023 zum Landesvorsitzenden der NRW-SPD gewählt wurde.
Andrew Ullmann
Andrew UllmannFDP
Andrew John Ullmann ist ein deutscher Politiker der Freien Demokratischen Partei (FDP), seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, Universitätsprofessor für Infektiologie an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und Facharzt für Innere Medizin, Hämatologie, internistische Onkologie und Infektiologie.
BVerfG
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene. Es hat damit eine Doppelstellung und -funktion.
Dirk WieseSPD
Dirk Wiese ist ein deutscher Politiker der SPD. Seit 2013 ist Wiese Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2017 bis zur Ernennung des vierten Kabinetts Merkel 2018 war er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Vom 11. April 2018 bis zum 26. August 2020 war er Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft der Bundesregierung. Seit dem 3. Juni 2018 ist Wiese einer der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD-Bundestagsfraktion wählte Wiese im Mai 2020 zu einem ihrer stellvertretenden Vorsitzenden. Am 3. Juli 2023 wurde Wiese zudem zum Co-Sprecher der Landesgruppe NRW in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt zusammen mit seiner Bielefelder Kollegin Wiebke Esdar. Er folgte damit auf Achim Post, der im August 2023 zum Landesvorsitzenden der NRW-SPD gewählt wurde.
Andrew UllmannFDP
Andrew John Ullmann ist ein deutscher Politiker der Freien Demokratischen Partei (FDP), seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, Universitätsprofessor für Infektiologie an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und Facharzt für Innere Medizin, Hämatologie, internistische Onkologie und Infektiologie.
