Clara BüngerDIE LINKE - Masterplan Hilfe für ukrainische Frauen, Kinder und Jugendliche
Sie haben ja selber erkannt, dass Sie da falschliegen. Sie haben gesagt, Sie wollten gern eine rechtliche Möglichkeit dafür schaffen, dass die Menschen registriert werden. Ich habe die rechtliche Lage beschrieben, wie sie ist, dass es derzeit keinen Zwang zur Registrierung gibt. Ich denke, das sollte auch so bleiben.
(Beifall bei der LINKEN, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Stephan Thomae [FDP] – Julia Klöckner [CDU/CSU]: Das gibt es doch überhaupt nicht!)
Die nächste Rednerin in der Debatte: Gyde Jensen, FDP-Fraktion.
(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7535186 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 28 |
| Tagesordnungspunkt | Masterplan Hilfe für ukrainische Frauen, Kinder und Jugendliche |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Julia Klöckner
Julia KlöcknerCDU/CSU
Julia Klöckner ist eine deutsche Politikerin der CDU. Sie war vom 14. März 2018 bis zum 8. Dezember 2021 Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft im Kabinett Merkel IV. Von 2012 bis 2022 war sie stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, seit 2022 ist sie Bundesschatzmeisterin der CDU.
Gyde Jensen
Julia KlöcknerCDU/CSU
Julia Klöckner ist eine deutsche Politikerin der CDU. Sie war vom 14. März 2018 bis zum 8. Dezember 2021 Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft im Kabinett Merkel IV. Von 2012 bis 2022 war sie stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, seit 2022 ist sie Bundesschatzmeisterin der CDU.
