Wolfgang Kubicki - Sofortprogramm für Unternehmen und Beschäftigte
Vielen Dank. – Damit schließe ich die Aussprache.
Wir nähern uns der Entscheidung, zunächst zu Tagesordnungspunkt 13. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 20/1499 mit dem Titel „Sofortprogramm für Unternehmen und Beschäftigte“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist dieser Antrag bei Enthaltung der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der CDU/CSU-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt.
Wir kommen zu Zusatzpunkt 4. Abstimmung über den Antrag der Fraktion Die Linke, Drucksache 20/1514, mit dem Titel „Hilfsprogramm für Wirtschaft, Wohlstand und Beschäftigung“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Das ist die Fraktion Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Der Rest des Hauses. Damit ist dieser Antrag abgelehnt.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7535605 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 31 |
Tagesordnungspunkt | Sofortprogramm für Unternehmen und Beschäftigte |