Yvonne Magwas - Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 12 auf:
– Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage und zur Weitergabe dieser Absenkung an die Letztverbraucher
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (24. Ausschuss)
Drucksache 20/1544
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Hierzu liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion der AfD vor.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten beschlossen.
Es wäre schön, wenn wir zügig in der Debatte fortfahren können und Sie die Plätze entsprechend einnehmen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort für die Bundesregierung dem Parlamentarischen Staatssekretär Oliver Krischer.
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Bericht
Drucksache 20/1548
gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksachen 20/1025, 20/1544 - Entwurf eines Gesetzes zur Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage und zur Weitergabe dieser Absenkung an die Letztverbraucher
by: Haushaltsausschuss
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| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7535693 |
| Electoral Period | 20 |
| Session | 31 |
| Agenda Item | Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage |
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EEG 2017
EEG 2017
Erneuerbare-Energien-Gesetz
Das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz regelt die bevorzugte Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Quellen ins Stromnetz und garantiert deren Erzeugern feste Einspeisevergütungen. Seit 2000 erweiterte es schrittweise das vorangehende Stromeinspeisungsgesetz. Während das EEG in Bezug auf den Ausbau der erneuerbaren Energien von der Bundesregierung als erfolgreich eingestuft wurde, werden dessen ökonomische und ökologische Effizienz sowie Teilaspekte wie Ausnahmeregelungen für die Industrie kontrovers diskutiert.
Ausschuss für Klimaschutz und Energie
Ausschuss für Klimaschutz und Energie
Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist ein vom Deutschen Bundestag am 9. Dezember 2021 eingesetzter Bundestagsausschuss für Fragen der Klima- und Energiepolitik. Er berät Gesetzesentwürfe in seinem Zuständigkeitsbereich, vorrangig vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, bereitet Beschlüsse des Deutschen Bundestages vor und gibt Empfehlungen ab. Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist der einzige ständige Ausschuss im 20. Deutscher Bundestag, der keinen unmittelbaren Vorgänger hatte. Im 19. Deutschen Bundestag wurden entsprechende Sachverhalte vom Ausschuss für Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit bzw. vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie behandelt.
EEG 2017
Erneuerbare-Energien-Gesetz
Das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz regelt die bevorzugte Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Quellen ins Stromnetz und garantiert deren Erzeugern feste Einspeisevergütungen. Seit 2000 erweiterte es schrittweise das vorangehende Stromeinspeisungsgesetz. Während das EEG in Bezug auf den Ausbau der erneuerbaren Energien von der Bundesregierung als erfolgreich eingestuft wurde, werden dessen ökonomische und ökologische Effizienz sowie Teilaspekte wie Ausnahmeregelungen für die Industrie kontrovers diskutiert.
Ausschuss für Klimaschutz und Energie
Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist ein vom Deutschen Bundestag am 9. Dezember 2021 eingesetzter Bundestagsausschuss für Fragen der Klima- und Energiepolitik. Er berät Gesetzesentwürfe in seinem Zuständigkeitsbereich, vorrangig vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, bereitet Beschlüsse des Deutschen Bundestages vor und gibt Empfehlungen ab. Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist der einzige ständige Ausschuss im 20. Deutscher Bundestag, der keinen unmittelbaren Vorgänger hatte. Im 19. Deutschen Bundestag wurden entsprechende Sachverhalte vom Ausschuss für Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit bzw. vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie behandelt.
