Ulrich LangeCDU/CSU - Impulse für Einzelhandel und Innenstädte
Sehr geehrte Frau Kollegin Otte, ich empfehle Ihnen einen Austausch mit dem Kollegen Daldrup von der SPD, mit der wir zwölf Jahre zusammen regiert haben. Die Städtebauförderung, die Sie vorhin angesprochen haben, insbesondere die Vereinfachung um die Themen Stadtgrün, haben wir in der letzten Periode zu neuen Programmen zusammengefasst, flexibler gemacht. Das, was Sie hier genannt haben, finden Sie schon heute in den Programmen. Informieren Sie sich einmal bei Ihren Kommunen, in der Kommunalpolitik, welche Umsetzungsmöglichkeiten – davon kann man auch Klimamanager bezahlen – bereits wahrgenommen werden.
Da Sie das Thema „Kultur, Jugend, Sport“ angesprochen haben: Ich empfehle Ihnen, in der Koalition darauf hinzuwirken, das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wieder aufzulegen. Wenn ich den Haushalt richtig im Kopf habe, wird es nur ausfinanziert, ist aber nicht mehr neu enthalten. Wenn Sie regieren, dann setzen Sie doch das um, was Sie uns jetzt als Versäumnis vorhalten. Wir haben es gemacht. Sie sind dran.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Frau Otte, Sie können antworten.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7535810 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 32 |
Tagesordnungspunkt | Impulse für Einzelhandel und Innenstädte |