Aydan ÖzoğuzSPD - Steuerentlastungsgesetz 2022
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 14 a bis 14 c sowie Zusatzpunkt 6 auf:
14 a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Steuerentlastungsgesetzes 2022
– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Steuerentlastungsgesetzes 2022
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Drucksache 20/1765
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Ralph Lenkert, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Verbraucherinnen und Verbraucher vor Energiepreissteigerung schützen
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ralph Lenkert, Christian Görke, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Energiepreisexplosion ausgleichen
Kraftstoffpreise senken – Wirtschaft unterstützen – Wirtschaftskrise verhindern
Zu dem Steuerentlastungsgesetz 2022 liegen je ein Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU und der Fraktion der AfD vor.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten beschlossen.
Der Sitzplatzwechsel geht sicher geräuschlos, sodass wir mit der Aussprache gleich beginnen können.
Ich eröffne die Aussprache. Es startet der Abgeordnete Christoph Meyer von der FDP-Fraktion.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7536127 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 34 |
Tagesordnungspunkt | Steuerentlastungsgesetz 2022 |