19.05.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 37 / Tagesordnungspunkt 16

Falko MohrsSPD - Förderung von E-Autos

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Verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Deutschland ist Industrieland, Deutschland ist Autoindustrieland, und Deutschland muss genau das bleiben.

Es ist aber völlig klar, dass sich die Industrie, dass sich die Mobilität, dass sich die Autoindustrie verändert, verändern muss. Das ist doch völlig klar vor dem Hintergrund des Kampfes gegen den Klimawandel. Der Weg hin zu einer klimaneutralen Mobilität ist unausweichlich und vorgezeichnet, meine Damen und Herren.

Deswegen ist es die Aufgabe der Politik, des Deutschen Bundestages, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass die Entscheidungen, die die Industrie längst getroffen hat, Herr Ploß, auch abgesichert sind, im Interesse vieler Millionen Arbeitsplätze in diesem Land, die genau davon abhängen, dass Deutschland auf der Welt Leitmarkt für Elektromobilität wird. Das ist die Industriestrategie, mit der wir Arbeitsplätze sichern, mit der wir Wertschöpfung sichern und mit der wir auch den Wohlstand unseres Landes sichern, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Reinhard Houben [FDP])

Die Förderung der Elektromobilität in den letzten Jahren hat sich als Erfolg dargestellt, weil wir es geschafft haben, den Umstieg auf alternative Antriebe zu unterstützen, gerade auch für Familien, die sehr genau rechnen müssen, weil neue Technologien gerade am Anfang oft teurer sind. Deswegen hat die Elektromobilität in den letzten Jahren in Deutschland ein rasantes Wachstum hingelegt. Das ist eine gute Entwicklung, eine Entwicklung, die wir brauchten.

Wenn Sie sich mit der von Ihnen geforderten Offenheit mit den verschiedenen Technologien auseinandersetzen würden, Herr Ploß, dann würden Sie völlig klar feststellen, dass allein aus Fragen der Energieeffizienz am Ende die elektrische Mobilität auf Grundlage von Batterien die Mobilitätsform ist, die einen besonders hohen Wirkungsgrad hat, während die Formen, die Sie hier propagieren, am Ende völlig ineffizient daherkommen, noch dazu vor dem Hintergrund eines Mangels an erneuerbaren Energien, der im Wesentlichen an Ihrer Politik der letzten Jahre liegt, Herr Ploß. Das ist doch die Wahrheit.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Erlauben Sie eine Zwischenfrage, Herr Mohrs, des Abgeordneten Dr. Spaniel?

Um Gottes willen, nein.

(Mike Moncsek [AfD]: So klein bist du?)

Deswegen ist es wichtig, dass wir uns als Koalition jetzt auf Grundlage unseres Koalitionsvertrages genau damit auseinandersetzen, wie wir die Förderung für hybride und für Elektrofahrzeuge in den nächsten Jahren gestalten. Für uns ist dabei maßgeblich, dass wir im Bereich der Mobilität positive Auswirkungen im Hinblick auf die Klimaziele erreichen, zweitens, dass wir dafür sorgen, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher klare Rahmenbedingungen als Grundlage für ihre Entscheidungen bekommen und dass der Industriestandort Deutschland als Leitmarkt für Elektromobilität so in die Zukunft gehen kann, dass wir Industrieland bleiben. Das ist kein Selbstzweck, sondern im Sinne von 4 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in diesem Land. Sie können sich darauf verlassen, dass wir klare Rahmenbedingungen für die Zukunft setzen, damit sie in Zukunft klare Jobperspektiven haben.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7536665
Wahlperiode 20
Sitzung 37
Tagesordnungspunkt Förderung von E-Autos
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