Aydan ÖzoğuzSPD - Wohneigentumsförderung, Gebäudeeffizienzförderung
Zusatzpunkt 5. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 20/1855 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Gibt es weitere Überweisungsvorschläge? – Das ist nicht der Fall. Dann verfahren wir wie vorgeschlagen.
Tagesordnungspunkt 30. Wir kommen nun zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz zu dem Thema „Für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft – Transformation innovativ gestalten – Jahreswirtschaftsbericht 2022“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/1835, den Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 20/524 abzulehnen. Auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU stimmen wir über die Beschlussempfehlung namentlich ab.
Es liegt eine Erklärung zur Abstimmung nach § 31 unserer Geschäftsordnung vor.
Die Abstimmung erfolgt in der Westlobby. Sie haben zur Abgabe Ihrer Stimme 20 Minuten Zeit. Die Schriftführerinnen und Schriftführer sind bereits an ihren Plätzen.
Dann eröffne ich jetzt die namentliche Abstimmung über die Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/1835. Die Abstimmungsurnen werden um 12.17 Uhr wieder geschlossen. Das bevorstehende Ende der namentlichen Abstimmung wird Ihnen dann rechtzeitig bekannt gegeben.
Ich bitte um möglichst zügigen Sitzplatzwechsel, damit wir fortfahren können. Wenn das geräuschlos ginge,
wäre es noch besser.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7536797 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 38 |
Tagesordnungspunkt | Wohneigentumsförderung, Gebäudeeffizienzförderung |