Bernd ReutherFDP - Digitales und Verkehr
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist nicht gut bestellt um die Infrastruktur in diesem Land, auch nicht im Vergleich zu unseren europäischen Nachbarstaaten. Egal wo man hinschaut – Schienenwege, Brücken, Schleusen –: Viele sind in einem katastrophalen Zustand. Da muss man auch mal fragen dürfen, lieber Kollege Oßner, lieber Kollege Schreiner: Wer hat denn die letzten vielen Jahre Verantwortung für die Verkehrsinfrastruktur in diesem Land getragen? Wer war das denn? Das waren doch Sie, und Sie haben sie sträflich vernachlässigt.
(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Diese Koalition wird in die Schiene investieren, sie wird bauen, erneuern, sanieren. Wir brauchen massive Investitionen ins Netz; denn nur wenn die Züge pünktlich kommen, steigen die Menschen in diesem Land auch um, steigen vom Auto in den Zug. Das ist ein ganz wichtiger Punkt.
Gleiches gilt im Übrigen für die verladende Wirtschaft. Die will mehr Güter auf die Schiene bringen. Sie kann es aber nicht, weil aktuell die Kapazitäten fehlen. Das werden wir ändern, genauso wie bei den Brücken. Wir werden mehrere Hundert Brücken jedes Jahr neu bauen in diesem Land.
(Zuruf von der CDU/CSU: Fangen Sie mal an!)
Wir werden in Schleusen bei den Wasserstraßen investieren, nicht nur in Brunsbüttel, Kollegin Hagedorn, sondern zum Beispiel auch im westdeutschen Kanalnetz, weil es bei der Binnenschifffahrt noch Kapazitäten in diesem Land gibt, und die wollen wir nutzen.
Während es bei den Punkten, die ich gerade angesprochen habe, eher um Erneuerung und Sanierung geht, werden wir die Ladeinfrastruktur massiv ausbauen, neu bauen, weil nur so der Umstieg auf batterieelektrisches Fahren gelingt, liebe Kolleginnen und Kollegen.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Und wir werden bei allen Punkten die Geschwindigkeit beim Planen und Bauen, beim Ausbauen und Erneuern deutlich erhöhen. Das ist ein zentrales Ziel dieser Koalition und der Bundesregierung. Wir haben damit in diesem Haushalt begonnen. Wir werden das im 23er-Haushalt fortführen. Da können Sie sicher sein, auch Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union.
Ich habe ja den europäischen Vergleich angesprochen: So, wie der FC Bundestag bereits europäische Spitze ist,
(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
müssen wir das in der Verkehrsinfrastruktur auch werden.
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Vielen Dank, Herr Kollege Reuther. – Ich habe erfahren, dass Sie nicht mitgespielt hatten, Herr Kollege Reuther.
(Heiterkeit bei der SPD)
Nächste Rednerin ist die Kollegin Barbara Lenk, AfD-Fraktion, mit ihrer ersten Parlamentsrede.
(Beifall bei der AfD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7536934 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 39 |
Tagesordnungspunkt | Digitales und Verkehr |