01.06.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 40 / Sitzungseröffnung

Bärbel Bas - Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat

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Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt I.9:

Die Berichterstattung zum Einzelplan 04 haben die Abgeordneten Otto Fricke, Dennis Rohde, Kerstin Radomski, Andreas Audretsch, Marcus Bühl und Dr. Gesine Lötzsch.

Die Berichterstattung zum Einzelplan 22 haben die Abgeordneten Dr. André Berghegger, Martin Gerster, Sven-Christian Kindler, Torsten Herbst, Wolfgang Wiehle und Dr. Gesine Lötzsch.

Über den Einzelplan 04 werden wir später namentlich abstimmen.

Für die Aussprache wurde eine Dauer von 210 Minuten vereinbart.

Ich eröffne hiermit die Aussprache. Als Erster hat das Wort Friedrich Merz für die CDU/CSU-Fraktion.

Personen
...
Bärbel Bas
SPD
Hauptredner:in
Dokumente
Gesetzentwurf
Drucksache 20/1000
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)
von: Bundesregierung
Unterrichtung
Drucksache 19/31501
Finanzplan des Bundes 2021 bis 2025
von: Bundesregierung
Unterrichtung
Drucksache 20/1828
über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 3. März bis 4. Mai 2022)
von: Bundestag
Unterrichtung
Drucksache 20/1002
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) - Drucksache 20/1000 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
von: Bundesregierung
Ergänzung zum Gesetzentwurf
Drucksache 20/1200
Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022
von: Bundesregierung
Unterrichtung
Drucksache 20/1201
Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 - Drucksache 20/1200 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
von: Bundesregierung
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/1629
zu der zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 19/31501 - Finanzplan des Bundes 2021 bis 2025
von: Haushaltsausschuss
Ergänzung zu den Beschlussempfehlungen
Drucksache 20/1626
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) - Drucksachen 20/1000, 20/1002 - zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 - Drucksachen 20/1200, 20/1201 -
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/1627
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/1000, 20/1002, 20/1828 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/1200, 20/1201 - Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/1604
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) - Drucksache 20/1000 - hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramts
von: Haushaltsausschuss
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Haushaltsgesetz
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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7536978
Wahlperiode 20
Sitzung 40
Tagesordnungspunkt Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat
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Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Haushaltsgesetz