Yvonne MagwasBundestagsvizepräsidentin - Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.12 auf:
hier: Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Folgende Abgeordnete haben die Berichterstattung zum Einzelplan 23: Claudia Raffelhüschen, Bettina Hagedorn, Carsten Körber, Felix Banaszak, Dr. Michael Espendiller und Victor Perli.
Ich bitte, die Plätze zügig einzunehmen, und diejenigen, die der Debatte nicht folgen wollen, den Saal zügig zu verlassen, sodass wir die Haushaltsberatungen fortführen können.
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 90 Minuten vereinbart.
Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Kollegen Carsten Körber, CDU/CSU-Fraktion, das Wort.
Personen
Dokumente
Ergänzung zu den Beschlussempfehlungen
Drucksache 20/1626
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)
- Drucksachen 20/1000, 20/1002 -
zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022
- Drucksachen 20/1200, 20/1201 -
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/1621
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022
(Haushaltsgesetz 2022)
- Drucksachen 20/1000, 20/1002 -
hier: Einzelplan 23
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022
- Drucksache 20/1200 -
von: Haushaltsausschuss
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/cvid/7537058 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 40 |
| Tagesordnungspunkt | Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung |
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Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMZ
BMZ
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland und für Entwicklungszusammenarbeit zuständig. Erster Dienstsitz ist Bonn; der zweite Dienstsitz ist Berlin. Zuständige Bundesministerin im Kabinett Merz ist seit dem 6. Mai 2025 Reem Alabali Radovan (SPD).
Victor Perli
Victor Perli
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er war von 2017 bis 2025 Bundestagsabgeordneter. Dort war er Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Felix Banaszak
Felix BanaszakDIE GRÜNEN
Felix Banaszak [ˈbanaʃak] ist ein deutscher Politiker und seit November 2024 Bundesvorsitzender seiner Partei. Er war von 2018 bis 2022 Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen und gehört seit 2021 als Abgeordneter dem Deutschen Bundestag an. Von 2013 bis 2014 war er Bundessprecher der Grünen Jugend.
Michael Espendiller
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMZ
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland und für Entwicklungszusammenarbeit zuständig. Erster Dienstsitz ist Bonn; der zweite Dienstsitz ist Berlin. Zuständige Bundesministerin im Kabinett Merz ist seit dem 6. Mai 2025 Reem Alabali Radovan (SPD).
Victor Perli
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er war von 2017 bis 2025 Bundestagsabgeordneter. Dort war er Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Felix BanaszakDIE GRÜNEN
Felix Banaszak [ˈbanaʃak] ist ein deutscher Politiker und seit November 2024 Bundesvorsitzender seiner Partei. Er war von 2018 bis 2022 Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen und gehört seit 2021 als Abgeordneter dem Deutschen Bundestag an. Von 2013 bis 2014 war er Bundessprecher der Grünen Jugend.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
